Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012 1. Lesung  

Veränderungsvorschläge wurden eingearbeitet.

Herr Kitzler gab ausführliche Erläuterungen zum Haushaltsplan 2012. Neben der Entwicklung der Erträge, Aufwendungen, Ein- und Auszahlungen sowie der Kreditverbindlichkeiten wurden auch Schwerpunkte u.a. der Zuschüsse (z.B. KITA – Bezuschussung des Mittagessens) sowie der sonstigen Aufwendungen und Auszahlungen erläutert.

Zu den einzelnen Anlagen hat der Ortsbeirat wie folgt Stellung genommen:

Anlage „Anmeldungen Ortsbeiräte, Fraktionen, Vereine“

Pkt. 68 – Die Gestaltungskonzeption für den Bahnhofsvorplatz wird bereits seit drei Jahren vom Ortsbeirat gefordert. Diese sollte endlich in Zusammenarbeit mit dem NEB in Angriff genommen werden. Eine Summe von 2 – 3 T€ sollte für 2012 eingestellt werden.

Pkt. 69 – die Begründung der Verwaltung kann nicht akzeptiert werden. Mit dem Bauamt ist die Pflasterung von 50 m sowie das Aufstellen von zwei Lampen zu klären.

Pkt. 70 – 73 werden so angenommen.

Pkt. 74 die Errichtung der Ampelanlage sollte insbesondere im Zusammenhang mit dem Neubau des Rathauses nochmals geprüft werden. Die Stellungnahme der Verwaltung ist erneut zu prüfen.

Pkt. 75 auch hier kann der Ortsbeirat nicht zustimmen. Da der Besitzer des Grund und Bodens die BVVG ist, sollten hier dringend Gespräche aufgenommen werden, um die Nutzung dieses Areals für die Errichtung eines Parkplatzes zu klären.

Pkt. 76 bis 81

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Anlage „Bürgervorschläge zum Haushaltsplan 2012“

Pkt. 46 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Nr. 4 Seite 12 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Nr. 6 Seite 12 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung, dennoch sollte geprüft werden, hier eine neue Bitumendecke zu ziehen.

Nr. 7 Seite 13 – hier haben wir eine abweichende Stellungnahme und zwar wie folgt: Diese Maßnahme sollte in den FPL 2013 aufgenommen werden, da hier dringend Abhilfe geschafft werden muss. Möglicherweise kann hier die NEB mit einbezogen werden.

Nr 14, 16, 28 Seite 13 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Nr. 45 Seite 14 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung, hier sollte dennoch geprüft werden, die Aufpflasterung oder Schaffung eines Randstreifens im Zuge einer Reparatur durchzuführen.

Nr. 52, 53, 58 und 72 Seite 14 – Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Nr. 73, 74, 75 und 8 Seite 15 Stellungnahme OB – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Kein Beschluss – erste Lesung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.