Auszug - Diskussion zum Haushaltsplan 2007  

Frau Degen informiert hierzu, dass die Beschlussvorlage vorliegen müsste. Die Erläuterungen / Änderungen wurden mit den einzelnen Ortsbeiräten besprochen und abgestimmt. Es wird Veränderungen im Bereich Bau geben. Interessant für den A 4 ist die Anschaffung eines FF-Fahrzeuges sowie die Umstellung der Heizung im Feuerwehrgerätehaus Stolzenhagen. Das Budget der Feuerwehr ist untereinander deckungsfähig. Es liegt den Ausschussmitgliedern ein ausgeglichener Entwurf des HH-planes 2007 vor. Die Rücklage beträgt 1,8 – 2 Mill. €. Es ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.

Herr Jäger fragt nach, warum der Ausbau der Wohnung im Gerätehaus Basdorf aus dem Etat der Feuerwehr erfolgt.

 

Hierzu antwortet Frau Degen, dass dies ein Feuerwehrgebäude ist und deshalb der Ausbau aus den Mitteln der Feuerwehr zu erfolgen hat. Sie wird sich in diesem Zusammenhang dafür einsetzen, dass die Mieteinnahmen ebenso dem Etat der Feuerwehr zugeordnet werden.

 

Herr Lange fragt nach der Personalstandsentwicklung im HH-plan.

 

Derzeit sind in der Verwaltung 62,25 Stellen vorhanden, so Frau Degen. Es ist eine Erhöhung auf 62,5 Stellen vorgesehen. Dazu wird ein Azubi im 3. Lehrjahr ausgebildet.

 

Herr Striegler verweist auf einen Artikel im Amtsblatt von Herrn George, NWA, wonach die Verbände gehalten sind, die Kosten zu minimieren. Die Bürger sollen vor Beginn der Baumaßnahme veranlagt werden. Hievon macht der NWA offensichtlich keinen Gebrauch.

 

Es ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Demnach werden die laufenden Maßnahmen aus dem Gemeindehaushalt finanziert.

 

Ferner fragt Herr Striegler nach der Neuanpflanzung von Straßenbäumen. Woraus werden diese finanziert oder ist eine Reduzierung der Straßenbäume vorgesehen?

 

Herr Gesch verweist in diesem Zusammenhang auf die Baumpflanzungen im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen und Erschließungen. Es werden Neuanpflanzungen auch an anderen Orten vorgenommen. Die genaue Anzahl ist jedoch nicht bekannt. Zusammenfassend kann jedoch festgestellt werden, so Frau Bornkessel, dass mehr Bäume gepflanzt als gefällt werden.

 

Frau Gambal macht aufmerksam, dass größere Projekte im Bereich Renaturierung aus dem Fonds der UNB gefördert werden können.

 

Im HH-plan sind Baumpflanzungen konkret nicht aufgeführt, so Herr Gesch. Sie können jedoch aus den Pflegemaßnahmen finanziert werden.

 

Herr Striegler empfindet den Ansatz i.H.v. 200,00 € für die Fortbildung der Bauhofmitarbeiter für zu gering. Allein die Schulung im Umgang mit der Hebebühne erfordert mehr Aufwand.