Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:02
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 07.03.2011  
OB Z-17/2011  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Anfragen der Einwohner      
Ö 8  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder      
Ö 9  
Einwohnerbefragung zum Erlaß einer gemeindlichen Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0327  
Ö 10  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz - 1. Entwurf-Diskussionsgrundlage- Einreicher: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0311  
Ö 11  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Unter den Eichen", OT Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0318  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt

 

1.       Die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens – Ausbau der Straße „Unter den Eichen“ mit Zufahrt zur Kita „Eichhörnchen“  - mit folgenden Eckpunkten:

·         Herstellung in der Straße „Unter den Eichen“ von der Anbindung Schorfheidestraße (B 109) bis zum Ende der öffentlichen Straße (Flur 1, Flurstück 118) in Höhe Haus Nr. 2

·         Herstellung mit dem Lampentyp Bogenleuchte Typ „Erika“ oder gleichwertig, einseitige Anordnung auf der nördlichen Fahrbahnseite.

Die Herstellung der Beleuchtungsanlage ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Baubestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/ Genehmigungsplanung. Diese liegt auf der Sitzung vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

2.       Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

 

   
    02.05.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt

 

1.       Die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens – Ausbau der Straße „Unter den Eichen“ mit Zufahrt zur Kita „Eichhörnchen“  - mit folgenden Eckpunkten:

·         Herstellung in der Straße „Unter den Eichen“ von der Anbindung Schorfheidestraße (B 109) bis zum Ende der öffentlichen Straße (Flur 1, Flurstück 118) in Höhe Haus Nr. 2

·         Herstellung mit dem Lampentyp Bogenleuchte Typ „Erika“ oder gleichwertig, einseitige Anordnung auf der nördlichen Fahrbahnseite.

Die Herstellung der Beleuchtungsanlage ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Baubestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/ Genehmigungsplanung. Diese liegt auf der Sitzung vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

2.       Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    17.05.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-GV/2011-0318   
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt

 

1.       Die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens Ausbau der Straße „Unter den Eichen“ mit Zufahrt zur Kita „Eichhörnchen“  - mit folgenden Eckpunkten:

·         Herstellung in der Straße „Unter den Eichen“ von der Anbindung Schorfheidestraße (B 109) bis zum Ende der öffentlichen Straße (Flur 1, Flurstück 118) in Höhe Haus Nr. 2

·         Herstellung mit dem Lampentyp Bogenleuchte Typ „Erika“ oder gleichwertig, einseitige Anordnung auf der nördlichen Fahrbahnseite.

Die Herstellung der Beleuchtungsanlage ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Baubestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/ Genehmigungsplanung. Diese liegt auf der Sitzung vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

2.       Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.05.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt

 

1.       Die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens Ausbau der Straße „Unter den Eichen“ mit Zufahrt zur Kita „Eichhörnchen“  - mit folgenden Eckpunkten:

·         Herstellung in der Straße „Unter den Eichen“ von der Anbindung Schorfheidestraße (B 109) bis zum Ende der öffentlichen Straße (Flur 1, Flurstück 118) in Höhe Haus Nr. 2

·         Herstellung mit dem Lampentyp Bogenleuchte Typ „Erika“ oder gleichwertig, einseitige Anordnung auf der nördlichen Fahrbahnseite.

Die Herstellung der Beleuchtungsanlage ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Baubestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/ Genehmigungsplanung. Diese liegt auf der Sitzung vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

2.       Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    09.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt

 

1.       Die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens – Ausbau der Straße „Unter den Eichen“ mit Zufahrt zur Kita „Eichhörnchen“  - mit folgenden Eckpunkten:

·         Herstellung in der Straße „Unter den Eichen“ von der Anbindung Schorfheidestraße (B 109) bis zum Ende der öffentlichen Straße (Flur 1, Flurstück 118) in Höhe Haus Nr. 2

·         Herstellung mit dem Lampentyp Bogenleuchte Typ „Erika“ oder gleichwertig, einseitige Anordnung auf der nördlichen Fahrbahnseite.

Die Herstellung der Beleuchtungsanlage ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Baubestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/ Genehmigungsplanung. Diese liegt auf der Sitzung vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

2.       Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Herr Fahrendholz ist befangen - 25 Abstimmungsberechtigte)

 

Zustimmung:              24

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 12  
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des LangenTrödel Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und Änderung der Planunterlagen  
Enthält Anlagen
MV-HA/2011-0026  
Ö 13  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges