Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Fr, 23.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umsetzungsplanung Erholungsortentwicklungskonzeption Gemeinde Wandlitz (Sondersitzung, da der Ortsbeirat Schönwalde am 13.08.2013 nicht beschlussfähig war.)
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0551  
    VORLAGE
   

Änderung gem. Empfehlung des Hauptausschusses Sitzung am 02.09.2013

 

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2013-2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

 

  1. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. mit Wirkung ab Jahresbeginn 2014. Der Erhalt des Infopunktes am Bahnhof Wandlitzsee ist anzustreben.

 

  1. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).

 

  1. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.

 

  1. Die Ausschreibung des Projekts „Familienfreundliche Ortsteilspaziergänge.

 

  1. Die stetige Bearbeitung erholungsortrelevanter Themen in der Öffentlichkeitsarbeit.

 

  1. Die Prüfung der Einführung einer Tourismusabgabe.

 

  1. Die Erstellung eines familienfreundlichen Radwegekonzepts.

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee.

 

 

r einzelne Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

   
    12.08.2013 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren  hinsichtlich des Einsatzes und der Betreibung einer Fähre auf dem Wandlitzsee bereits im 2.Halbjahr 2013
  2. Die Anschaffung einer Fähre einschließlich der Errichtung von notwendigen Fähranlegestellen
  3. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  4. Die Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes sowie die Umsetzung des Konzeptes
  5. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss
  6. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.08.2013 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren  hinsichtlich des Einsatzes und der Betreibung einer Fähre auf dem Wandlitzsee bereits im 2.Halbjahr 2013
  2. Die Anschaffung einer Fähre einschließlich der Errichtung von notwendigen Fähranlegestellen
  3. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  4. Die Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes sowie die Umsetzung des Konzeptes
  5. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss
  6. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.08.2013 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren  hinsichtlich des Einsatzes und der Betreibung einer Fähre auf dem Wandlitzsee bereits im 2.Halbjahr 2013
  2. Die Anschaffung einer Fähre einschließlich der Errichtung von notwendigen Fähranlegestellen
  3. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  4. Die Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes sowie die Umsetzung des Konzeptes
  5. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss
  6. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung:              3

Enthaltung:              0

   
    13.08.2013 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren  hinsichtlich des Einsatzes und der Betreibung einer Fähre auf dem Wandlitzsee bereits im 2.Halbjahr 2013
  2. Die Anschaffung einer Fähre einschließlich der Errichtung von notwendigen Fähranlegestellen
  3. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  4. Die Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes sowie die Umsetzung des Konzeptes
  5. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss
  6. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              2

Enthaltung:              .

   
    13.08.2013 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zu möglichen Varianten des Betreibens einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts.
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .4

Enthaltung:              .

   
    13.08.2013 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - 
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zu möglichen Varianten des Betreibens einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts.
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

   
    13.08.2013 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zu möglichen Varianten des Betreibens einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts.
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.08.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren  hinsichtlich des Einsatzes und der Betreibung einer Fähre auf dem Wandlitzsee bereits im 2.Halbjahr 2013
  2. Die Anschaffung einer Fähre einschließlich der Errichtung von notwendigen Fähranlegestellen
  3. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  4. Die Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes sowie die Umsetzung des Konzeptes
  5. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss
  6. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              3

   
    14.08.2013 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zu möglichen Varianten des Betreibens einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts.
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung der technischen Leistungen für die Ortsteilspaziergänge.

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

   
    23.08.2013 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1

   
    26.08.2013 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Geänderter Beschluss:

 

Eine Einzelabstimmung der o.g. Punkte wurde einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt.1

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              4.

Enthaltung:              1.

 

Pkt.2

 

Zustimmung:              3.

Ablehnung:              2.

Enthaltung:              .

 

Pkt.3

 

Zustimmung:              5.

Ablehnung:             

Enthaltung:

 

Pkt.4

 

Zustimmung:              5.

Ablehnung:             

Enthaltung:

 

Pkt.5

 

Zustimmung:              5.

Ablehnung:             

Enthaltung:             

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.08.2013 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Geändert beschlossen:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    27.08.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

  1. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

  1. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

  1. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              4

Enthaltung:              1

 

  1. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

mit Ergänzung „familienfreundlich“ (Spielplätze etc.)

 

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              2

Enthaltung:              .

 

6.      Gemäß Beratungsergebnis des Ausschusses für Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  Ergänzung des Punkt 6 der Begründung als Beschluss

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

  1. Im Rahmen der Umsetzungsplanung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz ist parallel zur Investitionsplanung von Projekten und Maßnahmen auch die Möglichkeit der Erhebung und Einführung einer Tourismusabgabe zu prüfen

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung

 

   
    27.08.2013 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahren zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2.Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              1             

Enthaltung:              0

 

Der Ausschuss beschließt, den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt vorzunehmen.

 

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              1             

Enthaltung:              0

 

Punkt 2

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              0             

Enthaltung:              0

 

Punkt 3

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              0             

Enthaltung:              0

 

Punkt 4

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              0             

Enthaltung:              0

 

Punkt 5

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              0             

Enthaltung:              1

 

Frau Brandt stellt den Antrag einen Punkt 6 „Prüfung, Gestaltung und Beschilderung der bestehenden Radwanderwege als familienfreundliche Radwanderwege“ aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              0             

Enthaltung:              0

 

   
    02.09.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsort­entwicklungs­konzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2014/2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt oder als Blockabstimmung vor:

 

  1. Die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee im 2. Halbjahr 2013.
  2. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.
  3. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzepts (Planungs­leistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).
  4. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.
  5. Die Ausschreibung des Projekts „Ortsteilspaziergänge“.

 

 

r alle Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.09.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:


Die Gemeindevertretung beschließt zur Umsetzung der Erholungsortentwicklungskonzeption der Gemeinde Wandlitz folgende Maßnahmen für den Zeitraum 2013-2015 und nimmt den Beschluss als Einzelabstimmung je Punkt vor:

 

1. Die Neuregelung der Kooperation mit dem Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. mit Wirkung ab Jahresbeginn 2014. Der Erhalt des Infopunktes am Bahnhof Wandlitzsee ist anzustreben.

dafür: 24 (einstimmig)

 

2. Die Umsetzung des in Bearbeitung befindlichen Wanderwegekonzeptes (Planungsleistungen, Qualifizierung Gesundheitswanderführer).

Dafür: 24 (einstimmig)

 

3. Die Erarbeitung eines Pkw- und Fußngerleitsystems über eine Ausschreibung oder über einen förderfähigen Personalkostenzuschuss.

Dafür: 23 (Herr Hintze)                            dagegen: -                             Enthaltungen: 1

 

4. Die Ausschreibung des Projektes „Familienfreundliche Ortsteilspaziergänge“.

Dafür: 23 (Herr Hintze)                            dagegen: -                             Enthaltungen: 1

 

5. Die stetige Bearbeitung erholungsortrelevanter Themen in der Öffentlichkeitsarbeit.

Dafür: 24 (einstimmig)

 

6. Die Prüfung der Einführung einer Tourismusabgabe.

Dafür: 19                                          dagegen: 2 (Herr Hintze)              Enthaltungen: 3

 

7. Die Erstellung eines familienfreundlichen Radwegekonzeptes.

Dafür: 24 (einstimmig)

 

8. Die Gemeindevertretung beauftragt die Bürgermeisterin bis zum 31. Januar 2014 einen Entscheidungsvorschlag zur Anschaffung/zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee zu erarbeiten. Dieser Entscheidungsvorschlag muss mindestens folgende Inhalte umfassen:

 

-          Rechtliche Voraussetzungen für einen Fährbetrieb auf dem Wandlitzsee

-          Beschaffenheit der Anlegestellen für Fähren (Zuwegung, Beleuchtung, Sicherheitsauflagen)

-          Planungen für die konkreten Orte, um Fähranleger am Wandlitzsee zu errichten (Naturschutzgesetz, Wassergesetz?) incl. Notwendiger Abstimmungen mit den Genehmigungsbehörden

-          Finanziellen Aufwendungen für die Fähranleger und die jeweiligen Zuwegungen zu diesen (Baukosten, Pachtkosten, Planungskosten, Genehmigungskosten)

-          Nutzbarkeit von Förderprogrammen (mögliche Förderhöhe und möglicher Förderzeitpunkt)

-          Fördermöglichkeiten für einen Dritten als privaten Betreiber

-          Betriebszeiten für den Betrieb der Fähre auf dem Wandlitzsee

-          Personalbedarf für die Durchführung des Fährbetriebes

-          Geschätzte Einnahmen pro Jahr

-          Höhe der Ticketgebühren für den Fährbetrieb

-          Finanzielle Gesamtbelastung investiv und für laufenden Betrieb pro Jahr für die Gemeinde Wandlitz

-          Betriebswirtschaftliche Bewertung bzw. eine Kosten-/Nutzenrechnung für einen Fährbetrieb auf dem Wandlitzsee

-          Die Durchführung eines Markterkundungsverfahrens zum Betrieb einer Fähre auf dem Wandlitzsee soll

. nach Abschluss einer vertraglichen Regelung mit dem Eigentümer des Sees und

. nach der inhaltlichen Diskussion zum Nutzungskonzept für das gemeindliche Grundstück Kirchstraße 11 mit dem Ortsbeirat Wandlitz

erfolgen.

 

Dafür: 16

Dagegen: 5 (Herr Hintze)

Enthaltungen: 3

 

r einzelne Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit Fördermittel in Anspruch genommen werden können und ggf. sind diese zu beantragen.

 

 

 

 

 

Ö 7  
Information zum Umbau der Sanitärräume in der KITA Schönwalde (Sondersitzung, da der Ortsbeirat Schönwalde am 13.08.2013 nicht beschlussfähig war.)  
Enthält Anlagen
MV-BA/2013-0004  
N 8     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 9     Vergabe des Grundstückes in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 981 im Erbbaurecht (Sondersitzung, da der Ortsbeirat Schönwalde am 13.08.2013 nicht beschlussfähig war.)   BV-GV/2013-0540  
N 10     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde zwischen der Forst Brandenburg und der Gemeinde Wandlitz (Sondersitzung, da der Ortsbeirat Schönwalde am 13.08.2013 nicht beschlussfähig war.)   BV-HA/2013-0350