Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.01.2013 und 29.01.2013  
Ob B-36/2013  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 9  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-2  
Ö 10  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau Nelkenstraße im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0415  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung des Straßenausbaus der Nelkenstraße nach der Variante 3a mit folgendem Parametern weiter zu führen;

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden Rigolen.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Erneuerung der Beleuchtungsanlage.

?         Errichtung eines Gehweges in Betonsteinpflaster zwischen der B 109 und der Blumenstraße.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne und Schnitte der vorgeschlagenen Variante 3a sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Nelkenstraße“ einzusehen.

   
    13.03.2013 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Nelkenstraße nach der Variante 3a mit folgendem Parametern weiter zu führen;

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden Rigolen.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Erneuerung der Beleuchtungsanlage.

?         Errichtung eines Gehweges in Betonsteinpflaster zwischen der B 109 und der Blumenstraße.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne und Schnitte der vorgeschlagenen Variante 3a sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Nelkenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9.

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    26.03.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Nelkenstraße nach der Variante 3a mit folgendem Parametern weiter zu führen;

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden Rigolen.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Erneuerung der Beleuchtungsanlage.

?         Errichtung eines Gehweges in Betonsteinpflaster zwischen der B 109 und der Blumenstraße.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne und Schnitte der vorgeschlagenen Variante 3a sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Nelkenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.04.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung der Nelkenstraße nach der Variante 3a mit folgendem Parametern weiter zu führen;

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden Rigolen.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Erneuerung der Beleuchtungsanlage.

?         Errichtung eines Gehweges in Betonsteinpflaster zwischen der B 109 und der Blumenstraße.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne und Schnitte der vorgeschlagenen Variante 3a sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Nelkenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.04.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung des Straßenausbaus der Nelkenstraße nach der Variante 3a mit folgendem Parametern weiter zu führen;

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,80 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Mulden Rigolen.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Erneuerung der Beleuchtungsanlage.
  • Errichtung eines Gehweges in Betonsteinpflaster zwischen der B 109 und der Blumenstraße.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor. Die Lagepläne und Schnitte der vorgeschlagenen Variante 3a sind im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Nelkenstraße“ einzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2 (Herr Hintze)

Ö 11  
Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule“ in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Selbstbindungsbeschluss, zukünftiger Standort eines Lebensmitteleinzelhandels (Vollsortimenter) in Basdorf -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0497  
Ö 12  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0503  
Ö 13  
Schaffung einer Trainingsstätte für den Polizei-Sport-Verein-Basdorf e.V. auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0507  
Ö 14  
Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung für die Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2012-0458  
Ö 15  
Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Basdorf  
BV-Ob/2013-0089  
N 16     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 17     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 16.01.2013 und 29.01.2013    
N 18     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1314   BV-HA/2013-0313  
N 19     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 64/5   BV-HA/2013-0319