Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Di, 12.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.01.2013  
Ob K-32/2013  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 9  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-2  
Ö 10  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0503  
Ö 11  
Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung für die Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2012-0458  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.03.2013 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.03.2013 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.03.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2

   
    12.03.2013 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.03.2013 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.03.2013 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.03.2013 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    13.03.2013 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 9              .

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    13.03.2013 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              0

Enthaltung:                0

   
    26.03.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    08.04.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.04.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der gemeindlichen Beleuchtungsanlagen in 4 Losen zu veranlassen.

Zu den Losen sollen die Lampen folgender Ortsteile gehören:

 

Los 1: Klosterfelde, Prenden, Zerpenschleuse

Los 2: Wandlitz, Lanke

Los 3: Basdorf

Los 4: Schönwalde, Schönerlinde, Stolzenhagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 12  
Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Klosterfelde  
BV-Ob/2013-0086  
Ö 13  
Dienstbarkeiten für die Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7 und 8  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0504  
Ö 14  
Errichtung einer Windenergieanlage in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7, Flurstück 237  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0067  
Ö 15  
Genehmigungsverfahren nach Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde Gemarkung Klosterfelde, Flur 8, Flurstück 1 Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hier: Anhörungsschreiben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0069  
Ö 16  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Bushaltestellen im Gemeindegebiet, Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung Schreiben BA Herr Gesch v. 25.02.2013      
Ö 17  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Ertüchtigung Graben Heidestraße, OT Klosterfelde      
N 18     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.01.2013    
N 20     Übertragung Erbbaurechtsanteil Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 341   BV-HA/2013-0311  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen "Ernst- Thälmann- Straße" OT Klosterfelde   BV-HA/2013-0321