Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 08.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden
Anlagen:
PA 2023-0645 Alte Fleischfabrik Prenden
PA 2023-0647 Aufstellen von Ortswegetafeln
PA 2023-0692 Installation von Bügeln im Bereich zwischen Am krummen Pfuhl und Ützdorfer Straße - OT Prenden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.11.2023  
Ob P-30/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
OT Prenden Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2024  
BV-Ob/2023-0065  
Ö 10  
Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0654  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen. den Antrag in die AG-Satzung zu verweisen.

 

   
    27.11.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

 

   
    07.12.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt für eine weitere Aussprache die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Verweis in alle Gremien der Gemeinde Wandlitz. Dies umfasst die Ortsbeiräte, die Ausschüsse A2-A6, den A1 sowie die Gemeindevertretung.

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung:

 

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: - 

Enthaltung: - 

 

Dem Verweis wird einstimmig zugestimmt.


 

   
    08.01.2024 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Herr Seefeld sieht das Abstimmungsalter von 14 Jahren als kritisch an, Frau Streiter und Herr Brauer teilen diese Bedenken nicht.

 

Aus Sicht des Ortsbeirates ist der Beschlusstext falsch.

Es erfolgt eine Abstimmung zur Empfehlung zur Änderung des Beschlusstextes.

 

Abstimmungsergebnis (Änderung Beschlusstext):

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

   
    08.01.2024 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirates Lanke:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

den Antrag in die AG Satzung zu verweisen.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: -

Enthaltung: 1 

   
    08.01.2024 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis :

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

 

 

 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis mit den vorhergenannten Ergänzungen:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    15.01.2024 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschlussempfehlung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2

   
    16.01.2024 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis: Vorschlag von Hr. Hintze folgen, Beschlusstext ändern

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    17.01.2024 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen. die Beschlussvorlage in die AG Satzung und Leitbild zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 1 (Hintze)

Enthaltung: 0 

   
    18.01.2024 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen. den Antrag in die AG Satzung zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: keine 

Enthaltung: keine 

   
    22.01.2024 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 2 

   
    23.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    02.02.2024 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen. den Antrag in die AG-Satzung zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    26.02.2024 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - vertagt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung die in der Anlage befindliche Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen der Gemeinde Wandlitz den Antrag in die Ortsbeiräte und Ausschüsse zu verweisen. den Antrag in die AG-Satzung zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 2                 


N 1     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 06.11.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA 2023-0645 Alte Fleischfabrik Prenden (261 KB)    
Anlage 3 3 PA 2023-0647 Aufstellen von Ortswegetafeln (113 KB)    
Anlage 4 4 PA 2023-0692 Installation von Bügeln im Bereich zwischen Am krummen Pfuhl und Ützdorfer Straße - OT Prenden (121 KB)