Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Errichten von Parkflächen vor der KITA Thälmannstraße, OT Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 17.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Hotel " Barnimer Hof"- Kaminzimmer
Ort: Basdorf , Am Markt 9
BV-GV/2007-0562 Errichten von Parkflächen vor der KITA Thälmannstraße, OT Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:HB AL   

Die Planung stellte Herr Stumpf anhand des Lageplanes vor

Die Planung stellte Herr Stumpf anhand des Lageplanes vor

Mehrere Gäste (z.T. Anwohner der Karl- Marx- Straße) äußerten sich mehrfach gegen die Planung.

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt

Ø     die Vorplanung wurde mit dem Ortsbeirat Wandlitz bereits 2006 abgestimmt

Ø     es wurden dabei auch verschiedene Varianten, auch die Herstellung von Parkbuchten auf der Südseite der Thälmannstraße untersucht

Ø     im Ergebnis ist der vorgelegte Entwurf entwickelt worden

Ø     mit der baulichen Lösung wird ein Angebot zum geordneten Parkverhalten vorgelegt; eventuelle, rechtswidrige Verhaltensweisen von Verkehrsteilnehmern können jedoch auch dann nicht ausgeschlossen werden, hierzu wird ggf. nur mit einem ordnungsbehördliches Eingreifen entgegengewirkt werden können

Die Vertreter des Bauausschusses regten Varianten zur großzügigeren Umgestaltung des Einmündungsbereiches Karl- Marx- Straße/ Thälmannstraße (Verschwenkung der Straßenführung, Herstellen von Pflasterflächen, Wendemöglichkeiten) an; hierzu wurde seitens des Bauamtes auf die bereits vorgenommenen Untersuchungen verwiesen- speziell die Verschwenkung wurde auch aus Platzgründen verworfen

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.         Das Ingenieurbüro HP- HYDRO- Planungsgesellschaft mbH mit den weiteren Planungsphasen zu beauftragen.

2.         Nach Fertigstellung der Straßenbaumaßnahmen „Karl- Marx- Straße“, 18 Stück Parktaschen wie folgt herzustellen:

 

  • 13 Stück Parktaschen an der nördlichen Fahrbahnseite der Thälmannstraße, zwischen der Bacharastraße und der Bonner Straße.
  • 5 Stück Parktaschen in der Karl- Marx- Straße auf der östlichen Fahrbahnseite, zwischen der Einmündung Thälmannstraße und der ersten Fahrbahneinengung.
  • Der Ausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  • Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs- / Genehmigungsplanung und wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

3.         Die zu errichtenden Parkflächen sind straßenausbaubeitragsrechtlich sogenannte selbständige Parkflächen. Für diese sind keine Straßenausbaubeiträge zu erheben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            7

Enthaltung:            .