Vorlage - BV-GV/2019-0047

Betreff:

Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem ehemaligen LPS-Areal und im Blumenviertel im OT Basdorf

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Die Bürgermeisterin

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

HB_Hochbau

Bgm

HA_Hauptamt

K_Kämmerei

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Basdorf		Vorberatung
24.09.2019	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf	ungeändert beschlossen
A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft		Vorberatung
02.10.2019	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
14.10.2019	Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
24.10.2019	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Kartenausschnitt Tempo 30 Zone

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung

Zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf kommunalen Straßen muss laut StVO das Benehmen mit der Gemeinde durch Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung hergestellt werden.

Es gibt bereits eine Beschlussfassung für den Rene-Iskin-Ring vom 27.09.2018. Darüber hinaus ist eine Tempo-30-Zone im Blumenviertel (Rosenstraße, Blumenstraße, Mohnblumenring, Lavendelstraße, Veilchenstraße, Maiglöckchenstraße, Asternstraße, Tulpenstraße, Zinnienweg, Teilstück Anemonenweg, Nelkenstraße, Wickenweg, Wurzelweg, Fingerhutweg, Fliederstraße, Rautensteig, Am Parkplatz, Hortensienstraße, Teilstück Waldkorso) beschildert, für die es jedoch keine Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung gibt.

Durch die Bebauung auf dem ehemaligen LPS-Areal soll in den dortigen Straßen (Kornblumenweg, Teilstück Anemonenweg, Planstraße 1.1 und 1.2)auch eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden. Nunmehr soll dieser Beschluss für das gesamte Gebiet gefasst werden.

Im beigefügten Lageplan ist die Bestandsbeschilderung (grau), die neu hinzukommenden Straßen (gelb) und die neue Beschilderung (farbig) eingezeichnet.

Die bereits bestehende Beschilderung soll erhalten bleiben und wird entsprechend des beigefügten Lageplans nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz ergänzt.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung Brandenburg

StVO

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Finanzielle Auswirkungen: Ja

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO
	2019	54100 527205		200

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einrichtung einer Tempo-30-Zone entsprechend des beigefügten Lageplans in den Straßen Rosenstraße, Blumenstraßem Mohnblumenring, Lavendelstraße, Veilchenstraße, Maiglöckchenstraße, Asternstraße, Tulpenstraße, Zinnienweg, Anemonenweg, Nelkenstraße, Wickenweg, Wurzelweg, Fingerhutweg, Fliederstraße, Rautensteig, Am Parkplatz, Hortensienstraße, Teilstück Waldkorso, Kornblumenweg, Planstraße 1.1 und 1.2 im OT Basdorf.

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Anlagen:

Lageplan


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Kartenausschnitt Tempo 30 Zone (338 KB)