Vorlage - MV-GV/2018-0053

A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung

zur Kenntnis

A1 Hauptausschuss

zur Kenntnis

Gemeindevertretung Wandlitz

zur Kenntnis

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

zur Kenntnis genommen

Betreff:

Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin - Brandenburg (LEP HR)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Mitteilungsvorlage

Verfasser:

BA3
Die Bürgermeisterin

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:

Anlagen:

2.Entwurf LEP HR

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Begründung / Erläuterung

Die öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg begann am 5. Februar 2018. Die Unterlagen standen im Internet unter http://gl.berlin-brandenburg.de/lephr zur Verfügung. Schriftliche Stellungnahmen konnten bis zum 7.Mai 2018 an die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg abgegeben werden. Die beigefügte Stellungnahme der Gemeinde wurde am 19.04.2018 abgegeben. Über die Möglichkeit der Einsichtnahme und Beteiligung wurde im Bericht der Bürgermeisterin im Februar 2018 durch die Verwaltung informiert. Zudem wurde die öffentliche Auslegung in den Amtsblättern der Länder Berlin und Brandenburg bekannt gemacht.

Gesetzliche Grundlagen

Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG)

Landesplanungsvertrag

Kommunalverfassung

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

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Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein

oInvestitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)
Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

	Dauer in Jahren	Betrag in EURO
jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP
jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo
übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

oErträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

	Betrag in EURO
Erträge
Aufwendungen

oVeräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

	Jahr	Betrag in EURO
Einzahlung

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Stellungnahme der Gemeinderverwaltung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg zur Kenntnis

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Anlagen:

Stellungnahme vom 19.04.2018


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2.Entwurf LEP HR (124 KB)