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Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2018-0469

Betreff:

Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstücke 1601 und 1602 (alt 1578)
-Satzungsbeschluss-

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

BA3
Die Bürgermeisterin

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Stolzenhagen		Vorberatung
24.04.2018	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen	ungeändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
08.05.2018	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
14.05.2018	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
24.05.2018	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

18-03-28-Einbeziehungssatzung-AdTrift-OT Stolzenhagen

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Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 12.04.2018 die vorgebrachten Anregungen der Bürger, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Einbeziehungsatzung (Planstand Juli 2017) gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch abgewogen (Abwägungsbeschluss BV-GV/2018-0454). Die Abwägungsergebnisse wurden in die vorliegenden Planungsunterlagen eingearbeitet.

Gesetzliche Grundlagen

§§ 1ff. Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

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Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein

oInvestitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)
Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

	Dauer in Jahren	Betrag in EURO
jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP
jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo
übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

oErträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

	Betrag in EURO
Erträge
Aufwendungen

oVeräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

	Jahr	Betrag in EURO
Einzahlung

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO

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Beschluss:

Gemäß § 10 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung die Einbeziehungssatzung "An der Trift", Flur 3, Flurstücke 1601 und 1602 (alt 1578) , Ortsteil Stolzenhagen “, Gemeinde Wandlitz, bestehend aus der Einbeziehungssatzung und Lageplan- Zeichnerischer Teil der Einbeziehungssatzung - als Satzung. Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.

Die Satzung ist der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.

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Anlagen:

Einbeziehungssatzung 15.01.2018

Lageplan-zeichnerischer Teil der Einbeziehungssatzung

Begründung zur Einbeziehungssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	18-03-28-Einbeziehungssatzung-AdTrift-OT Stolzenhagen (5691 KB)