Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2018-0458  

 
 
Betreff: Bildung einer Arbeitsgruppe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA12
FREIE BÜRGERGEMEINSCHAFT WANDLITZ / DIE LINKE / BÜNDNIS 90/GRÜNE / SPD
Änderung gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2018
Federführend:OA_Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft Vorberatung
07.05.2018 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
14.05.2018 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
24.05.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Begründung / Erläuterung

Die ÖPNV-Verbindungen in der Gemeinde Wandlitz sind sowohl zwischen den Ortsteilen als auch innerhalb vielerorts ungenügend. Dies gilt auch für die Erreichbarkeit öffentlicher, sozialer und kultureller Einrichtungen, besonders durch Senioren und Behinderte. Im A5 wurde dies wiederholt diskutiert. Für eine Problemanalyse und zur Erarbeitung von Lösungsvorschlägen schlägt der A5 die Bildung einer, durch die GV, legitimierten Arbeitsgruppe „ÖPNV“ vor.

 

Ziel der AG soll es sein

 

  • Die vom ÖPNV (Bus/Bahn) nicht ausreichend versorgten Wohngebiete zu ermitteln
  • In enger Zusammenarbeit mit dem Landkreis und möglichen Kooperationspartnern Lösungen und Finanzierungsvorschläge zu erarbeiten.

 

Die Erfahrungen anderer Gemeinden mit der Einrichtung von Bürgerbussen oder Rufbussen sollen dabei berücksichtigt und auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden.

 

Die AG soll aus je einem Vertreter der Fraktionen, einem Vertreter der Gemeinde und nach Möglichkeit einem Vertreter der Kreisverwaltung, sowie 2 sachkundigen Bürgern bestehen. Den Vorsitz übernimmt ein GV-Mitglied nach Wahl durch die Mitglieder der AG. Zuständiger Ausschuss ist der A5. Ein erster Zwischenbericht der AG wird für Herbst 2018 erwartet.

 

Gesetzliche Grundlagen

Bürgerbeteiligungssatzung §5

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:  Nein

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „ÖPNV“. Die AG soll aus je einem Vertreter der Fraktionen, bei Interesse aus den den Ortsbeiräten, einem Vertreter der Verwaltung und 2 sachkundigen Einwohnern bestehen, die vom A6 benannt werden. Nach Möglichkeit soll ein Vertreter des Landkreises der AG angehören. Die Mitglieder werden innerhalb von 2 Wochen nach dem GV-Beschluss benannt. Zuständig ist der A6.

 

Die Ortsbeiräte werden gebeten, ihre Anregungen und Vorschläge zur Thematik baldmöglichst der AG oder dem A6 zu übermitteln.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen: