Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - MV-Ob/2017-0024  

 
 
Betreff: Ankündigung des Termins zur Abgabe der Vorschläge zum Haushaltsplan 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage Ob
Verfasser:K
Federführend:K_Kämmerei   
Beratungsfolge:
Ortsvorsteher und Fraktionsvorsitzenden zur Kenntnis
20.04.2017 
Sitzung der Ortsvorsteher und Fraktionsvorsitzenden      
Ortsbeirat Klosterfelde zur Kenntnis
24.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Lanke zur Kenntnis
24.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Prenden zur Kenntnis
24.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Schönerlinde zur Kenntnis
24.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse zur Kenntnis
24.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Schönwalde zur Kenntnis
25.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Stolzenhagen zur Kenntnis
25.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Basdorf zur Kenntnis
26.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf zur Kenntnis genommen   
Ortsbeirat Wandlitz zur Kenntnis
27.04.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Zeitplan_HHPL_2018_090217
Übersicht_HHR_aus_2016_050417

Begründung / Erläuterung

Gemäß §46 BbgKVerf sind die Ortsbeiräte vor Erstellung des Haushaltsplanes anzuhören. Dazu gehört auch, dass Vorschläge zum Haushaltsplan eingebracht werden können. In Wandlitz werden traditionell auch in diesem Verfahrensschritt die Fraktionen beteiligt.

 

Mit dieser Mitteilungsvorlage sollen die Ortsbeiräte und Fraktionen über den Terminplan zur Erstellung des Haushaltsplanes 2018 informiert werden (siehe Anlage 1). Gleichzeitig werden die Ortsbeiratsmitglieder und Fraktionen gebeten, Haushaltsvorschläge zu erarbeiten.

 

In den Ortsbeiratssitzungen vom 12. bis 14. Juni sollen die Ortsbeiräte über die Haushaltsvorschläge beraten und diese dann in das Protokoll aufnehmen.

 

Die Fraktionen reichen bitte bis zum 15.06.2017 ihre Vorschläge ein.

 

In der zweiten Junihälfte finden dann die Vor-Ort-Termine mit den Fachamtskollegen zur Beratung der Haushaltsvorschläge statt.

 

Die Termine werden mit den Ortsvorstehern verabredet und entsprechend bekanntgegeben, um interessierten Ortsbeirats- und Fraktionsmitglieder eine Teilnahme zu ermöglichen.

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanerstellung 2018 sei darauf hingewiesen, dass das Niveau der Haushaltsreste weiterhin sehr hoch ist. Haushaltsreste sind nicht ausgegebene Mittel vergangener Haushaltsjahre, für Sachziele/Investitionen, die noch nicht abgeschlossen sind. Sie stellen also das monetäre Volumen nicht erledigter Projekte dar.  In der Anlage 2 befindet sich eine Übersicht aller Haushaltsreste aus dem Jahr 2016.

 

Das Volumen entspricht dem Investitionsvolumen von etwa drei Haushaltsjahren. Ziel sollte es sein, dass Haushaltsrestevolumen in den nächsten 5 Jahren auf einen Stand von etwa 6 bis 8 Mio. zu senken.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§46 BbgKverf

 

 


Finanzielle Auswirkungen:      Nein

 

 

 


Beschluss:

Der Ortsbeitrat nimmt den Zeitplan für die Haushaltsplanung 2018 zur Kenntnis.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Zeitplan für die Erstellung des Haushaltsplanes 2018

Anlage 2: Vorläufige Übersicht über die Haushaltsreste vom 05.04.2017

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zeitplan_HHPL_2018_090217 (9 KB)    
Anlage 2 2 Übersicht_HHR_aus_2016_050417 (20 KB)