Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2017-0329
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Begründung / Erläuterung
Die Gemeindevertretung Klosterfelde hat am 26.03.2001 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am grünen Fenngraben“ beschlossen (Geltungsbereich sh. Anlage). Der Bebauungsplan sollte aufgestellt werden um in Klosterfelde die Ansiedelung von Einfamilienhausbebauung zu ermöglichen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollten die geordnete städtebauliche Entwicklung und die Erschließung des Areals gesichert werden. Folgende Beschlüsse wurden darüber hinaus gefasst: 1. Auslegungsbeschluss vom 30.04.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 29/2001-03, 2. Abwägungsbeschluss vom 23.07.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-01, 3. Satzungsbeschluss vom 23.07.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-02, 4. Einleitungsbeschluss- Änderung des B-Planes „Am grünen Fenngraben“ v. 29.04.2002 mit der Beschluss-Nr. „K“ 43/2002-04, 5. Auslegungsbeschluss- Änderung des B- Planes mit der Beschluss- Nr.: „K“ 43/2002-05. Eine Bekanntmachung des Bebauungsplanes erfolgte aus Gründen der Verletzung von Rechtsvorschriften und der ungesicherten Erschließung nicht. Eine Zusammenführung der Eigentümer zur Lösung der Probleme scheiterte an unterschiedlichen Eigentumsinteressen. In den vergangenen Jahren erfolgte eine grundlegende Änderung der Sach- und Rechtslage. Eine Beendigung dieses Bebauungsplanverfahrens ist somit faktisch unmöglich. In der rechtswirksamen Fassung des Flächennutzungsplanes (FNP) Klosterfelde und im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wandlitz, welcher sich zurzeit in Erarbeitung befindet, ist das Areal als Wohnbaufläche dargestellt.
Gesetzliche Grundlagen
§§ 1 ff. Baugesetzbuch (BauGB) § 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) §§ 2, 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz
Finanzielle Auswirkungen: Nein
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Aufhebung folgender Beschlüsse: 1. Aufstellungsbeschluss vom 26.03.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 28//2001-01, 2. Auslegungsbeschluss vom 30.04.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 29/2001-03, 3. Abwägungsbeschluss vom 23.07.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-01, 4. Satzungsbeschluss vom 23.07.2001 mit der Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-02, 5. Einleitungsbeschluss- Änderung des B-Planes „Am grünen Fenngraben“ v. 29.04.2002 mit der Beschluss-Nr. „K“ 43/2002-04, 6. Auslegungsbeschluss- Änderung des B-Planes mit Beschluss-Nr.: „K“ 43/2002-05. Dieser Beschluss ist bekannt zu machen.
Anlagen:
1. Aufstellungsbeschluss vom 26.03.2001, Beschluss-Nr. „K“ 28//2001-01 2. Auslegungsbeschluss vom 30.04.2001, Beschluss-Nr. „K“ 29/2001-03 3. Abwägungsbeschluss vom 23.07.2001, Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-01 4. Satzungsbeschluss vom 23.07.2001, Beschluss-Nr. „K“ 32/2001-02 5. Einleitungsbeschluss- Änderung des B-Planes „Am grünen Fenngraben“ v. 29.04.2002 , Beschluss-Nr. „K“ 43/2002-04 6. Auslegungsbeschluss- Änderung des B- Planes, Beschluss- Nr.: „K“ 43/2002-05 - Geltungsbereich
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