Vorlage - BV-Ob/2015-0023  

Gemäß Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz stehen dem Ortsteil Schönwalde insgesamt 8.325,00 € (Produktkonto 28110.531802) zur Förderung von örtlichen Vereinen und Verbänden sowie für Ehrungen und Jubiläen für Senioren zur Verfügung.

Bei der Festlegung zur Verwendung der Zuschüsse ist zu beachten, dass aus den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln auch die Zuwendung für die Senioren und die Jubilare (ab dem 70. Geburtstag) für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2015 und für weitere kulturelle Veranstaltungen des Ortes zu gewähren sind.

Die Entscheidung über die Höhe der zu zahlenden Zuschüsse ist im Protokoll festzuhalten. Folgender Antrag liegt vor:

Gesetzliche Grundlagen

§ 46 Abs. 4 BbgKVerf

Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz

Richtlinie der Gemeinde Wandlitz zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege

Finanzielle Auswirkungen:                 Ja  

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

Veranschlagung im Haushalt

Beschluss:

Gemäß Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege obliegt die Entscheidung über die Förderung den Orts-beiräten. Soweit im Einzelfall 1.000 € überschritten werden, entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss auf Empfehlung des Ortsbeirates.

Der Ortsbeirat beschließt bzw. empfiehlt die Verwendung der eingestellten Mittel wie folgt:

Anlagen:

Antrag Kleintierzuchtverein Schönwalde D683