Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2013-0516  

 
 
Betreff: Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz
-Abwägungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 35Aktenzeichen:612001
Federführend:BA_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
16.04.2013 
(Sonder-) Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Anhörung
16.04.2013 
(Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
18.04.2013 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
18.04.2013 
(Sonder-) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Abwägung Beteiligungen II §4a_12 04 13

Begründung / Erläuterung

 

Die erneute öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgerecht in der Zeit vom 18.03.2013 bis 08.04.2013 durchgeführt. Die Träger öffentlicher Belange wurden schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert und von der öffentlichen Auslegung informiert.

Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§§ 2ff BauGB

§ 2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 


Finanzielle Auswirkungen:                 Nein

 

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

hrl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

hrl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.


Anlagen:

 

-          Abwägungsprotokoll

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägung Beteiligungen II §4a_12 04 13 (669 KB)