Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-Ob/2009-0027
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Begründung / Erläuterung
Gemäß Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz
stehen dem Ortsteil Basdorf insgesamt 26.000 € (Haushaltsstelle 1.34100/71810)
zur Förderung von örtlichen Verbänden und Vereinen sowie für Ehrungen und
Jubiläen für Senioren zur Verfügung. Bewilligt wurden u.a. auch 1.500 € für
die Werbegemeinschaft Basdorf e.V. als Anteilsfinanzierung und zweckgebundener Zuschuss für die
Durchführung des Weihnachtsmarktes. Die Mittel sollen von der
Werbegemeinschaft zurückgezahlt werden. Der Ortsbeirat beabsichtigt die Mittel
selbst für die Gestaltung des Weihnachtsmarktes (Musik, Bühne) zu verwenden. Folgendes
ist zu beachten: Wenn
der Ortsbeirat als Veranstalter auftritt ist er auch für die damit im
Zusammenhang stehenden Kosten (GEMA) und Anmeldungen (Versicherung, OA)
zuständig. Gesetzliche Grundlagen § 46, Abs. 4 BbgKVerf Hauptsatzung der
Gemeinde Wandlitz Richtlinie der Gemeinde
Wandlitz zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege. Finanzielle
Auswirkungen: ja
Beschluss: Der
Haupt- und Finanzausschuss
beschließt die Aufhebung der Zuwendung an die Werbegemeinschaft Basdorf
in Höhe von 1.500 € für die Ausgestaltung des Weihnachtsmarktes. Die Mittel werden dem
Ortsbeirat Basdorf für die Bereitstellung einer Bühne und Musik anlässlich des
Weihnachtsmarktes 2009 bewilligt. |
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