Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2007-0622
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Begründung / Erläuterung
Das beiliegende Positionspapier ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen dem Landkreis und der Gemeinde Wandlitz hinsichtlich der Neuerrichtung und Betreibung eines Museumsneubaus. Anliegen der Gemeinde war es, § einen Museumsneubau mit entsprechender Förderung durch das MLUV und MWFK zu errichten, dafür auch Unterstützung des Landkreises bei der Fördermittelgewinnung zu erhalten sowie § ab Fertigstellung des Museumsneubaus für den Zeitraum der Fördermittelbindung eine Defizitdeckung zur dauerhaften Sicherstellung der Betriebskosten zwischen Landkreis und Gemeinde herbeizuführen. Auf der Grundlage dieses Positionspapiers im Ergebnis der Beratung mit Herrn Bockhardt vom 2. August 2007 ist der Abschluss einer Vereinbarung zwischen Landkreis und Gemeinde vorzubereiten. Gesetzliche Grundlagen § 35 Abs. 2 Gemeindeordnung Land Brandenburg Finanzielle Auswirkungen: ja Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die beiliegende Protokoll vom 2.8.2007 zum Ergebnis der Beratung zwischen Landkreis und Gemeinde Wandlitz zum Agrarmuseum Wandlitz. Die Verwaltung wird beauftragt auf der Grundlage des Positionspapiers eine Vereinbarung mit dem Landkreis, als Ergänzung zum bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrag abzuschließen. Anlagen: Protokoll vom 2.8.2007
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