Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2007-0622  

 
 
Betreff: Agrarmuseum Wandlitz
hier: Positionspapier zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Landkreis Barnim
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Peter, GiselaAktenzeichen:412015
Federführend:HA_Hauptamt   
Beratungsfolge:
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
23.10.2007 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
23.10.2007 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
A1 Hauptausschuss Vorberatung
29.10.2007 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
08.11.2007 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Vereinbarung LK-Gemeinde 1
Vereinbarung LK-Gemeinde 2
Vereinbarung LK-Gemeinde 3

Gesetzliche Grundlagen
Begründung / Erläuterung

Das beiliegende Positionspapier ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen dem Landkreis und der Gemeinde Wandlitz hinsichtlich der Neuerrichtung und Betreibung eines Museumsneubaus.

Anliegen der Gemeinde war es,

§         einen Museumsneubau mit entsprechender Förderung durch das MLUV und MWFK zu errichten, dafür auch  Unterstützung des Landkreises bei der Fördermittelgewinnung zu erhalten sowie

§         ab Fertigstellung des Museumsneubaus für den Zeitraum der Fördermittelbindung eine Defizitdeckung zur dauerhaften Sicherstellung der Betriebskosten zwischen Landkreis und Gemeinde herbeizuführen.

 

Auf der Grundlage dieses Positionspapiers im Ergebnis der Beratung mit Herrn Bockhardt vom 2. August 2007 ist der Abschluss einer Vereinbarung zwischen Landkreis und Gemeinde vorzubereiten.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 35 Abs. 2 Gemeindeordnung Land Brandenburg

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           ja

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die beiliegende Protokoll vom 2.8.2007 zum Ergebnis der Beratung zwischen Landkreis und Gemeinde Wandlitz zum Agrarmuseum Wandlitz. Die Verwaltung wird beauftragt auf der Grundlage des Positionspapiers eine Vereinbarung mit dem Landkreis, als Ergänzung zum bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrag abzuschließen.

Anlagen:

Anlagen:

Protokoll vom 2.8.2007

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinbarung LK-Gemeinde 1 (3339 KB)    
Anlage 2 2 Vereinbarung LK-Gemeinde 2 (175 KB)    
Anlage 3 3 Vereinbarung LK-Gemeinde 3 (3465 KB)