Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Diskussion zum Haushaltsplan 2007  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
TOP: Ö 5
Gremium: A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Datum: Mo, 16.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

Aufgrund der Spielplatzbegehung im Ortsteil Klosterfelde ist 02

Aufgrund der Spielplatzbegehung im Ortsteil Klosterfelde am 02.05.2006 ist der Verwaltung der Arbeitsauftrag erteilt worden, alle weiteren Maßnahmen zu veranlassen, um ein Konzept für die Gestaltung eines Spielplatzes in der Nähe der Schule herzustellen.

Der Bildungsausschuss nimmt durch den Ortsbürgermeister von Klosterfelde, Herrn Drewitz, zur Kenntnis, dass das Grundstück Hans-Beimler –Straße/Ecke Geschwister-Scholl-Straße nicht Eigentum der Gemeinde Wandlitz ist, sondern sich im Bundeseigentum befindet.

Der Bildungsausschuss fordert die Aufklärung zum Sachverhalt.

 

Der Ausschuss nimmt aufgrund der Aussage der Kämmerin Frau Degen zur Kenntnis, dass der Pachtvertrag „Skaterbahn“ bis 2008 befristet ist und von der Verwaltung gekündigt werde.

Der Bildungsausschuss hinterfragt, weshalb dieser Sachverhalt als gemeindeigenes Problem dargestellt wird und nicht den politischen Gremien zu Grunde gelegt wird.

Der Bildungsausschuss fordert die Aufklärung zum Sachverhalt.

 

Frau Dr. Kalinowski fragt Frau Degen wer Entscheidungsträger für das Auslaufen des Pachtvertrages ist.

Frau Degen teilt mit, dass dies in der Dienstleiterberatung mit dem Bürgermeister besprochen wurde.

 

Herr Fahrendholz hinterfragt, ob viele geplante Projekte durch die Gemeinde Wandlitz selbst finanziert werden oder parallel Fördermittel beantragt wurden.

Frau Degen verwies auf einige Beispiele:

Die Sporthalle im Ortsteil Wandlitz ist kein förderfähiges Projekt.

Die Planung für die Grundschule in Wandlitz ist noch nicht abgeschlossen, hier ist vorbehaltlich weiterer Prüfungen, ein zinsloser Kredit möglich.

 

Für Vereine, das Frauenhaus, etc wurden  für das Haushaltsjahr 2007 4000,00 € eingeplant.

 

In der Sitzung vom 28.08.2006 im Tagesordnungspunkt 7 wurde der Sperrvermerk Sanierung Schule Basdorf aufgehoben.

Der Bildungsausschuss hinterfragt, wann die Sanierungsmaßnahmen beginnen.

Ein ordentlicher Schulbetrieb ist zu gewährleisten.

 

Der Fußballverein Klosterfelde stellt über den Ortsbürgermeister, Herrn Drewitz den Antrag, finanzielle Mittel in Höhe von 12.000 € für Ausbau-und Instandhaltungsmaßnahmen an den vorhandenen Bauten des Sportplatzes zur Verfügung zu stellen.

Der Antrag wird nicht angenommen.