Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Bestätigung des Protokolls vom 28.08.2006  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Datum: Mo, 16.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

Frau Dr

Frau Dr. Kalinowski erscheint zur Sitzungl.

 

 

Herr Dr. Steinbach äußerte, dass er dem Protokoll vom 28.08.2006 sachlich und inhaltlich nicht zustimmen kann. Er ist insbesondere der Meinung, dass der Bildungsausschuss keine Stellungnahmen veröffentlichen kann, ohne die schriftliche Bestätigung der Ausschussmitglieder einzuholen.

 

Frau Dr. Kalinowski deutete erinnernd daraufhin, dass der Vorsitzende mit der Stellungnahme Rückhalt erfahren sollte und aufgrund des Zeitdrucks eine zusätzliche Beratung nicht möglich war.

In der Sitzung vom 28.08.2006 wurde eine lange Diskussion durchgeführt, bei der Herr Dr. Steinbach die Mitwirkung an der Stellungnahme ablehnte.

Die Stellungnahme wurde von Frau Dr. Kalinowski, Frau Dr. Schmid-Rathjen und Herrn Bergner im Auftrag des Bildungsausschusses und in der Absicht verfasst, dass sich alle Ausschussmitglieder im Vorfeld einig waren.

 

Frau Dr. Schmid-Rathjen erscheint zur Sitzung.

 

Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt mit, dass die angefertigte Stellungnahme so drastisch vom Heidekraut-Journal gekürzt wurde, dass der Bildungsausschuss die Veröffentlichung der Stellungnahme ablehnte.

 

Frau Dr. Kalinowski wies daraufhin, dass zukünftig bei Veröffentlichung von Schriftstücken des Bildungsausschusses eine entsprechende Abstimmung erfolgen soll.

 

Herr Dr. Steinbach beantragt das Protokoll zu verändern und den Punkt 5 als Anhang zum Protokoll zu verfassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            1

Ablehnung:            2

Enthalten:            3

 

 

Abstimmung zum Protokoll vom 28.08.2006

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .1

Enthaltung:        2.