Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft
TOP: Ö 13
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mi, 16.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2022-0542 Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:AG Baumschutz; B. Großmann, J.-P. Rosenfeld
Bündnis Klosterfelde, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:Bgm

Herr Bury verweist auf die Mail vom Sachgebiet Baumschutz. Es sind redaktionelle Änderungen vorgenommen worden, die jedoch nicht erkennbar sind.

Frau Münzner teilt mit, dass der Ortsbeirat Wandlitz die Beschlussvorlage mit dem Vorschlag der Verwaltung zu § 11 Abs. 4 geändert beschlossen hat.

Frau Mauersberger moniert, dass die Unterschrift der Fraktion Bündnis Klosterfelde fehlt.

 

Die Ausschussmitglieder können nicht erkennen, was sich in der Satzung geändert hat. Eine Synopse wäre hilfreich gewesen. Auch eine Evaluation der bestehenden Satzung und ggf. die Verbesserung des Verfahrens wird angeregt.

 

Protokollauftrag TB: Herr Siebertz erfragt den Stand des 5000-Bäume-Programms.

 

Herr Krajewski stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt nicht weiter zu behandeln und empfiehlt die Rückweisung in die AG Baumschutz.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Die Beschlussvorlage wird nicht abgestimmt.

 


Beschlussempfehlung:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.