Auszug - Ortsteilbudget; hier: Erörterung und Vorschläge zur Umsetzung  

 Frau Bohnebuck informiert die Mitglieder des Ortsbeirates über das Treffen der Ortsvorsteher am 23.11.21, bei dem über die Einführung des Ortsteilbudgets gesprochen wurde. Die Unterlagen dazu hatte sie bereits an alle Ortsbeiratsmitglieder versendet.

Es folgt eine rege Diskussion im Ortsbeirat, bei der die Ortsvorsteherin den Verteilungsschlüssel erläutert. Herr Pranz erkundigt sich, ob das Budget umgewidmet werden kann und gibt zu bedenken, dass die eingestellten Gelder für das Gemeindezentrum zu niedrig seien. Frau Bohnebuck antwortet, dass eine Umwidmung bei entsprechender Begründung vorgenommen werden kann. Außerdem weist sie darauf hin, dass das Ortsteilbudget in diesem Jahr „zur Probe“ eingestellt wird und danach erst entschieden wird, ob es dauerhaft eingeführt wird oder nicht.

Der Ortsbeirat möchte folgende Stadtmöbel über das Ortsteilbudget finanzieren:

• Reparatur oder Ersatz der Doppelbank am westlichen Fußweg, Nähe Feuerwehrgerätehaus (Anlage 1)
• Bank an der Mühlenbecker Chaussee Ecke Birkenhain, in der Nähe des Infokastens (Anlage 2)

Außerdem bittet der Ortsbeirat die Verwaltung um eine Stellungnahme bezüglich der Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle an der Hauptstraße am südl. Ende Schönwaldes auf der Ostseite. Die Aufstellung einer Bank in diesem Bereich wurde im Haushaltsplan 2021 bestätigt. Bisher wurde keine Sitzgelegenheit aufgestellt.

Frau Bohnebuck bittet die anderen Mitglieder des Ortsbeirates Vorschläge (samt konkreten Angeboten für einen Kostenüberblick) für die Verwendung des Ortsteilbudgets zu sammeln und zur nächsten Sitzung vorzulegen. Die Errichtung zweier Fußballtore am Spielplatz Eichengrund und die Gestaltung des Gemeindezentrum-Vorplatzes werden als Beispiele genannt.