Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
TOP: Ö 9
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 19.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2021-0350 Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:Bgm

Herr Hintze hat dazu mit dem Amtsleiter Hochbau, Herr Fuchs, gesprochen. Demnach ist

dieser enorme Arbeitsaufwand zur Umsetzung des HAP derzeit nicht zu schaffen.

In der Vorlage ist angegeben, dass keine finanzielle Auswirkung besteht. Das sieht Herr

Hintze anders.

 

In der Diskussion wird die Frage gestellt, welchen Mehrwert das Konzept für die

Gemeinde hat. Die Notwendigkeit eines solchen Planes wird in Frage gestellt.

 

Herr Krajewski gibt nochmal Erklärungen und Intensionen zu dem HAP ab.

 

Herr Braun erklärt, dass bereits viele Inhalte des hier vorliegenden HAP gängige Praxis sind. Er verweist z. B. auf die Einhaltung des Arbeitsschutzes und auf die angebotenen Apps in diesem Bereich (NINA und KatWarn). Die Verwaltung selbst beschäftigt sich  intensiv mit vorsorglichen Schutzmaßnahmen und erweitert stetig bestehende Maßnahmen, um bestmöglich für zukünftige Unwetterereignisse bzw. andere bedrohliche Ereignisse gerüstet zu sein.

 

Her Bury verweist darauf, dass nicht alles geregelt werden kann. Jeder Mensch hat auch

eine Eigenverantwortlichkeit.

 

Herr Hintze beantragt die vorliegende Beschlussvorlage als 1. Lesung zu betrachten.

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung der Gemeindevertretung bis zum I. Quartal 2022 einen Entwurf eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

 

Zustimmung: 2 (Hintze)

Ablehnung:   4 

Enthaltung:   1