Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Auf Anfrage von Herrn Meßmer erläutert Herr Kirschner kurz die Verfahrensweise. Frau Bierwirth macht darauf aufmerksam, dass bereits zum Haushalt 2020 darüber diskutiert wurde und man die Überarbeitung der Kultur- und Sozialförderrichtlinien der Gemeinde gefordert hätte. Dies sei bis heute nicht erfolgt. Wann wäre damit zu rechnen? Frau Dr. Schmid-Rathjen meint, dass für eine grundsätzliche Überarbeitung der Richtlinien konkrete Vorstellungen und anwendbare Kriterien der Gemeindevertreter an die Verwaltung übergeben werden sollten. Es wird auf die AG Satzungen verwiesen. Auf die Anfrage, warum das Kinder- und Jugendfestival durch die Gemeinde bezuschusst wird – es handelt sich hierbei um einen Berliner Verein – wird mitgeteilt, dass dies nicht relevant sei, da ein Projekt im Wandlitzer Gemeindegebiet für Wandlitzer Kinder gemacht werde. Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt mit, dass alle Vereine, die Fördermittel erhalten, auch einen Verwendungsnachweis einreichen müssen. Herr Dr. v. Szczepanski bittet zum wiederholten Mal darum, in der Tabelle, in welcher die Höhe der Förderung aufgezeichnet ist, auch die im Vorjahr gezahlte Förderung mit erscheinen soll. Frau Dr. Schmid-Rathjen verweist auf die Tücken der Darstellung und auf die Möglichkeit der Einsicht in alle Anträge, selbst zur heutigen Sitzung liegen die Unterlagen aus. Frau Guse weist auf zwei Tippfehler im Beschlussantrag hin. Hier muss statt 2020 richtigerweise 2021 stehen, die redaktionelle Fehlerkorrektur wird übernommen. Beschluss:
Der Sozialausschuss (A5) empfiehlt die Verwendung der im Haushaltsplan 2020 eingestellten Mittel für den Hauptausschuss (A1).
Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen obliegt dem Hauptausschuss der Gemeinde Wandlitz.
Die Verwendung der eingestellten Mittel wird wie folgt empfohlen bzw. beschlossen:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0 |
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