Auszug - Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

TOP:

Ö 21

Gremium:

Gemeindevertretung Wandlitz

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 25.02.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:09 - 22:05

Raum:

Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz

Ort:

Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz

BV-GV/2020-0242 Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG
Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG

Federführend:

HA_Hauptamt

Beteiligt:

Bgm

OA_Ordnungsamt

Herr Krajewski erläutert den Fraktionsantrag.

Der Bürgermeister merkt an, dass die Erarbeitung einer Satzung bis zum 2. Quartal nicht realisierbar sei. Es wird sich auf das 3. Quartal geeinigt.

Beschluss:

Zur demokratischen Umsetzung der Einwohnerbeteiligung in Form von regelmäßigen Einwohnerbefragungen wird eine Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner § 4 vorgenommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Durchführungssatzung zur Einwohnerbefragung in der Gemeinde Wandlitz unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Satzung und Leitbild zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beschlussfassung zum III. Quartal 2021 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 20 (Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 6