Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
TOP: Ö 8
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:22
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2020-0206 Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Der Bürgermeister
Federführend:OA Beteiligt:BA
    Bgm
   K

Protokollauftrag (Herr Striegler): Zur BV-GV/2020-0206 (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) wird angefragt, auf welcher Grundlage der hier ausgewiesene Mindestabstand von 0,5 m zur Gehwegskante ausgewiesen wird.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1