Auszug - 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz

Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde

TOP:

Ö 11

Gremium:

Ortsbeirat Schönwalde

Datum:

Di, 08.09.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:41

Raum:

Sport- und Mehrzweckhalle Schönwalde

Ort:

Alte Schule 5, 16348 Wandlitz OT Schönwalde

BV-GV/2020-0200 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Der Bürgermeister

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

HB AL

HA_Hauptamt

K_Kämmerei

Bgm

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.

Der Ortsbeirat bittet um Überprüfung der Gebührensatzung und Klärung, ob rückwirkende Zahlungen erfolgen müssen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um eine Tonusüberprüfung, da die Reinigungsabstände den Mitgliedern des Ortsbeirates zu gering erscheinen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0

Ablehnung: 0

Enthaltung: 5