Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 6
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

Herr Dr. von Szcepanski  informiert über eine Beschlussvorlage, die den Bau eines Teichs mit Überlauf in den Wandlitzsee auf dem Grundstück in der Kirchstraße vorsieht. Diese Vorlage wurde im A 1 zurückgestellt und sollte erneut in den Gremiendurchlauf gegeben werden, allerdings nicht in den A 5. Er regt an, die Verwaltung zu beauftragen, diesen Beschluss auch in den A5 und in die AG Kirchstraße zu geben.

Herr Kirschner weist auf die Dringlichkeit dieses Beschlusses hin.

Herr Dr. von Sczcepanski  meint, es wären keine Alternativvorschläge gemacht worden und dies sei nicht in Ordnung.

Herr Seefeldt erläutert, dass diese Baumaßnahme dringend notwendig sei, da in den letzten Jahren die Fälle von Starkregen sehr angestiegen seien und das marode Entwässerungssystem ständig überläuft, was zu Überflutungen führe. Der A 2 habe im Übrigen den Beschluss schon positiv beschieden. Im Nachhinein habe es allerdings Gegenwind gegeben, weshalb der Bürgermeister entschieden habe, den Beschluss von der Tagesordnung zu nehmen und erneut in die Gremien zu geben. Die vorgeschlagene Lösung sei allerdings auch die einzige Möglichkeit, über kommunales Gebiet diese neue Regenwasserleitung zu legen. Das Umweltamt habe dieser Lösung zugestimmt.

Frau Berbig bittet folgende Themen in den Arbeitsplan aufzunehmen:

1. Im nächsten Jahr sollen die Städtepartnerschaften eingeladen werden.

2. Die AG Leben ohne Barrieren und der Seniorenrat sollen eingeladen werden.

3. Eine Sitzung sollte in Schönwalde im neuen Gemeindezentrum stattfinden.

 

Herr Meßmer möchte wissen, ob die Gelder, die in diesem Jahr nicht ausgegeben werden konnten, aufgrund der Corona-Krise, den Vereinen zur Verfügung gestellt werden können für andere Vorhaben.

Herr Kirschner informiert, dass die übrig gebliebenen Gelder zurückfließen sollen. Hierzu sollte ein Informationsschreiben der Verwaltung an die Vereine gehen, was offensichtlich noch nicht geschehen sei.

Herr Meßmer meint, dass dadurch, dass die Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutsche Einheit nicht stattfinden konnten, wie ursprünglich geplant, noch Gelder übrig sind. Er möchte wissen, ob da noch was geht, oder wo das im kommenden Jahr hinfließt.

Herr Dr. von Szczepanski äußert sein Bedauern darüber, dass heute niemand aus der Verwaltung anwesend sei, der derartige Fragen beantworten könnte. Die AG Kirchstraße sollte kurzfristig einberufen werden. Das ist bisher nicht geschehen. Auf seine schriftliche Anfrage habe er keine Antwort erhalten. Er bittet, diese dringend einzuberufen.