Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise   

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 40
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2020-0160 Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Verzicht auf Erhöhung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für ein Quartal als Finanzierungsausgleich der
erhöhten Kosten für die Gemeinde in der Coronakrise
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:B_Bildungsamt
    Bgm
   K_Kämmerei

Herr Krajewski schlägt vor, dass das eingesparte Geld einem gemeinnützigen Verein zugeführt werden solle.

Der Bürgermeister begrüßt diesen Vorschlag.

 

Herr Bury sagt der Antrag sei rechtswidrig. Eine Mehrheit kann nicht bestimmen das eine Minderheit kein Geld bekommen soll.

 

Herr Krajewski stellt den Antrag auf Schluss der Aussprache.  

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz verzichtet für auf die Auszahlung der neu beschlossenen Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für ein Quartal.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1