Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 34
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2020-0133 Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023
hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktionen SPD und CDU
Fraktionen SPD und CDU
Federführend:HA   

Die Mitglieder sind sich einig, den Änderungsvorschlag aus dem A2 zu übernehmen.

 

Es wird über den geänderten Beschlusstext abgestimmt.

 


Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde alle in Ihrer Verantwortung liegenden Maßnahmen zur effektiven Nutzung für den Betrieb des neuen Nahverkehrsangebotes der NEB mit Fertigstellung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 umsetzt.

 

  1. Zur zeitgerechten Realisierung sind umgehend alle erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der NEB, dem Landkreis und den betroffenen Nachbargemeinden zu ermitteln.

 

  1. Auf der Grundlage der Ermittlung aller erforderlichen Maßnahmen sind noch im II. bzw. III. Quartal 2020 die notwendigen Planungsmittel für die Haushaltsplanung 2021 anzumelden Planungen zu beauftragen. Wo nötig, sind Bebauungspläne aufzustellen.

 

  1. Für die Planung und Realisierung von ersten Vorhaben sind die erforderlichen Mittel zeitnah für die Haushaltsplanung / Finanzplanung anzumelden in den Haushalt einzustellen.

 

  1. Bereits vorliegende Ergebnisse zur Beschlussvorlage BV-GV/2018-0494 vom 20.06.2018 „Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz“ sind mit einzubeziehen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0