Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2020-0128 Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:B
Der Bürgermeister
Änderung gemäß Empfehlung des Hauptausschusses vom 06.05.2020
Federführend:B_Bildungsamt Beteiligt:Bgm
    K_Kämmerei

Frau Bierwirth möchte, dass auch aus dem A6 Baupaten benannt werden. 

 

Der Bürgermeister sagt eine Umsetzung zu.

 

Frau Braune äußert den Einwand, dass alle Ortsbeiräte angehört werden müssen.

 

Herr Martin antwortet, dass die Ortsbeiräte anzuhören sind, wenn es um Investitionen ihren Ortsteil betreffend geht. (§ 46 BbgKVerf)

 

Sie führt weiterhin aus, dass auch die Schulkonferenz angehört werden müsse. 

 

Herr Borchert teilt mit, dass jeweils Vertreter der Schulkonferenzen in der AG Schulentwicklung anwesend waren.

 

Sie wirft ein, dass nach § 91 Schulgesetz die Schulkonferenz angehört werden muss.

 

Über den geänderten Beschluss wird abgestimmt.  

 


Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung einer vierten Grundschule in der Gemeinde Wandlitz.

 

2. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Errichtung der vierten Grundschule im Ortsteil Schönwalde.

 

3. Über das weitere Vorgehen wird durch Einzelbeschlüsse in der Gemeindevertretung Wandlitz entschieden.

 

4. Die Baupaten für die Projektgruppe werden im Ortsbeirat Schönwalde, im Bildungsausschuss, im Bauausschuss und im Umweltausschuss (A2, A3 und A6) benannt.

 

Ortsbeirat Schönwalde:         ...........................................

 

Bildungsausschuss:          ………………………………

 

Bauausschuss:          ………………………………

 

Umweltausschuss           ……………………………. 

 

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die männliche Sprachform verwendet.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1