Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2019-0057 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Die Bürgermeisterin
Federführend:K Beteiligt:Bgm
    HA

Herr Braungard führt in die 2. Lesung ein und erläutert die Anlage 6 ab Punkt 54.

 

Frau Paulikat erläutert kurz die Frage, nach der Kostenübernahme der Munitionsbergung vom Land und Bund, welche Herr Bury gestellt hat. Das Land hat schon eine gewisse Summe der Kosten übernommen. Es ist frühestens nach der Saison 2020 möglich die ganzheitlichen Maßnahmen zu übernehmen. Das Land kann die jetzt ausgeschriebene Leistung nicht übernehmen. Es ist wichtig das, dass Strandbad in diesem Jahr eröffnet wird. Eigentümer der in Rede stehenden Fläche ist die Gemeinde Wandlitz.

 

Frau Bohnebuck gibt den Hinweis, dass ca. 12.500 EURals  Förderung vom Landkreis für Ehrenamtsstellen vergeben werden. Wieso zieht die Gemeinde hieraus keinen Nutzen und entlastet damit den Haushalt.

 

Herr Braungard sagt eine Prüfung des Sachverhaltes zu.

 

Herr Krajewski spricht die Deckensanierung in der Basdorfer Str. im Ortsteil Stolzenhagen an. Hierfür waren 200.000,00 EUR im Haushalt eingestellt worden. Ist die Summe als auskömmlich zu betrachten?

 

Herr Braungard merkt an, dass die Kalkulationen aus dem Fachamt angewandt wurden.

 

Herr Gesch schließt sich dem Kämmerer an und bestätigt, dass die Kalkulation auf einer gesunden Basis stehen.

 

Frau Braune kritisiert, die eingestellten Kosten in Höhe von 30.000 EUR für die Einheitsfeier. Für den Tag der Befreiung wurde kein Geld eingestellt. Sie wird deshalb den Haushalt ablehnen.

 

Herr Borchert sagt die Gedenkfeier zur Befreiung sei kein Tag zum Feiern, sondern ein Gedenktag. Es sei auch eine Erweiterung auf die Schulen geplant. Wenn dort die finanziellen Mittel benötigt werden, so werden diese auch bereitgestellt.

 

Frau Bohnebuck möchte den Antrag einbringen, dass eine solche Gedenkfeier zum Tag der Befreiung in der ehemaligen Polizeischule durchgeführt wird.

 

Herr Borchert sagt zu, dass dieser Vorschlag in der Gemeindevertretung diskutiert werden soll.

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1