Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 10
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Beschlussart: an Einreicher zurück verwiesen
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2019-0074 Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA Beteiligt:K
    Bgm

Die Stellungnahme der Gemeinde zum Beschlussantrag liegt im Internet, nicht aber in Papierform vor. Zur Richtigstellung wurde bestätigt, dass die AWO Basdorf für eine Prüfung nicht infrage komme, da diese keine Mieterin, sondern selbst Eigentümerin des Gebäudes ist.

Es wird vorgeschlagen, diesen Beschluss zunächst in erster Lesung zu behandeln, weil es verfrüht sei, ihn abschließend zu behandeln. Es sollten noch andere Organisationen angesprochen werden. Und der DFB sollte sein Nutzungskonzept vorstellen, gerne auch im Rahmen des A 5.

Frau Hirsch stellt den Antrag auf erste Lesung.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Mietvertrag mit dem dfb Landesverband Brandenburg auszuhandeln.

Mietbedingungen sollten sich an denen der AWO-Treffs in Basdorf oder Wandlitz orientieren.

 

 


Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0