Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde  

Die Stellungnahme der Gemeinde zum Beschlussantrag liegt im Internet, nicht aber in Papierform vor. Zur Richtigstellung wurde bestätigt, dass die AWO Basdorf für eine Prüfung nicht infrage komme, da diese keine Mieterin, sondern selbst Eigentümerin des Gebäudes ist.

Es wird vorgeschlagen, diesen Beschluss zunächst in erster Lesung zu behandeln, weil es verfrüht sei, ihn abschließend zu behandeln. Es sollten noch andere Organisationen angesprochen werden. Und der DFB sollte sein Nutzungskonzept vorstellen, gerne auch im Rahmen des A 5.

Frau Hirsch stellt den Antrag auf erste Lesung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Mietvertrag mit dem dfb Landesverband Brandenburg auszuhandeln.

Mietbedingungen sollten sich an denen der AWO-Treffs in Basdorf oder Wandlitz orientieren.

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0