Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 7
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2019-0057 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Die Bürgermeisterin
Federführend:K Beteiligt:Bgm
    HA

 Auf Anfrage von Frau Mauersberger bzgl. der Erhöhung der Mittel für das Barnim-Panorama gibt Frau Dr. Schmid-Rathjen folgende Auskünfte: Es gäbe eine Erhöhung der Ausgaben, aber auch eine Erhöhung des Einnahme-Solls. Unter den gezielt nachgefragten Mehrausgaben fallen die neuen Aufwendungen für das Format „Musik im Museum“. Das bisher durch den Förderverein Agrarmuseum Wandlitz e.V. organisierte Format wird ab nächstes Jahr vom Barnim Panorama alleine weitergeführt. Der Förderverein Agrarmuseum dieses Jahr seine Abschlussveranstaltung und aufgrund interner Umstrukturierungen des Vereins kann er das Format nicht weiter bedienen. Bei den anderen Positionen handelt es sich um Aufwendungen für Aktions- und Projekttage (z. B. Hexe Wanda, Geburtstag im Museum, Kräuterkunde, Licht aus im Museum). Unter Deko- und Museumsassistenz-Fonds werden Mittel z.B. für kleine Präsente bei Geburtstagsaktionen oder Schatzsuchen bzw. für jahreszeitlich angepasste Veranstaltungen zu Ostern und Weihnachten verbucht.

 Zur Zeit wird ein Flyer erstellt, auf dem alle Angebote des Barnim Panoramas im Gesamtüberblick aufgelistet sind.

Frau Mauersberger fragt weiter nach den Gründen für 26 T€ Erhöhungen im Tourismusbereich. Es handelt sich dabei um zusätzliche Mittel als institutionelle Förderung für die Touristeninfo im Bahnhofsgebäude Wandlitzsee neben der Zweidrittel-Anteilsförderung der Geschäftsführerstelle des Tourismus Vereins e.V.

 Frau Katzer und Frau Pfeiffer fragen, warum in Basdorf Waldheimstraße Mittel für einen Zebrastreifen eingestellt werden, wo die Notwendigkeit eher in der Basdorfer Straße gesehen wird.

 Frau Bierwirth machte Ausführungen zum Verkehrskonzept und forderte für die gesamte Gemeinde ein Verkehrskonzept. Sie sieht gegenwärtig nur Bestrebungen für den Ortsteil Wandlitz und möchte wissen, wer das veranlasst habe.

-                      Herr Dr. von Szczepanski stellt zum Haushaltsplan folgende Fragen: Auf den Seiten 10/11 gibt es bei den allgemeinen Dienstleistungen einen Anstieg auf 600 T€. Wodurch ist dieser Anstieg bedingt? Auf Seite 42 ist der Rückgang von Bauanträgen in den Ortsteilen Schönerlinde, Wandlitz und Stolzenhagen zu verzeichnen. Warum gehen die privaten Bauanträge in der Gemeinde zurück? Schließlich fragt er nach den 1,76 Mio. Euro, die für einen Geländeankauf ausgewiesen sind. Was wird mit der Vorhaltung dieses Grundstückes beabsichtigt?

 Herr Meßmer verweist auf die Empfehlung des Basdorfer Ortsbeirates, die Förderung der Vereins- und Kulturarbeit auf 3 € pro Person zu erhöhen. Weiter möchte er wissen, was sich hinter den eingestellten Mitteln für die 30 Jahre Einheitsfeier verberge.

Frau Dr. Schmid-Rathjen informiert, dass man bewusst in diesem Jahr keine besonderen Aktivitäten zum Jubiläum des Mauerfalls geplant hatte, dafür im Oktober 2020 ist jedoch im Zusammenspiel mit dem BaPa-Erntefest und der AG Städtepartnerschaft ein gesamtes Festwochenende geplant. Hierzu sollen auch die Partnerstädte eingeladen werden.

 

Die offenen Fragen werden durch die Verwaltung geprüft. Frau Dr. Schmid-Rathjen informiert darüber, dass der Kämmerer der Gemeinde zur nächsten Sitzung anwesend sein werde, um dann alle anfallenden Fragen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan zu beantworten.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1