Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gaststätte zum " Tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelde
BV-GV/2019-0057 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Die Bürgermeisterin
Federführend:K_Kämmerei Beteiligt:Bgm
    HA_Hauptamt

Herr Braungard informiert, dass hohe Summen für Klosterfelde im Haushaltsplan enthalten sind, als Einleitung gibt er einen kurzen Überblick über die Gesamtfinanzierung der Gemeinde.

Er weist insbesondere auf die starke Preisentwicklung der Baukostenhin, die berücksichtigt werden müssen, die Schaffung von zusätzlichen Grundschulplätzen ist noch nicht enthalten, Bedarf von drei Zügen, bis 25 Mio Euro sind einzuplanen und damit gehen auch die Aufnahme von Krediten einher.

Klosterfelde – Mensa, 800.000 Euro müssen nachgelegt werden, Bestandskita – Entwicklung, Kita-Ersatzbau mit 100 Plätzen, 3,25 Mio Euro veranschlagt, Integrationskita in der Mühlenstraße mit 100 Plätzen, 2 Mio Euro, Parkflächen müssen berücksichtigt werden – 500.000 Euro, Gartenstraße als Tiefbaumaßnahme geplant – 775.000 Euro, Maßnahmen der Regenentwässerung 60.000 Euro für die Geschwister-Scholl-Straße, Digitalpakt – für Grund- und Oberschule, Landkreis hat Fördermittel-programm aufgelegt, Wohnungsverwaltung hat 100.000 Euro für die Umsetzung von Freiraumprojekten vorgesehen.

Die eigenen Anmeldunges des Ortsbeirates findet Zustimmung.

Malerarbeiten in der Feuerwehr - die Maßnahme wurde begonnen, aber dann abgebrochen, weil finanzielle Mittel nicht ausreichend zur Verfügung standen – der Ortsbeirat bittet um Prüfung und ggf. Ergänzung der notwendigen Mittel.

Stege – Übergang (Drängelgitter) für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer ungünstig, ist evtl. dort eine bauliche Veränderung möglich?

Die Bürgervorschläge zu Klosterfelde sind auch als Anlage 3, lfd. Nr. 6 bis 11 in den Unterlagen vorhanden, der Ortsbeirat ist damit einverstanden, so dass diese auch mit aufgenommen werden.

Herr Braungard erläutert, dass der Beschluss des Haushaltsplanes erst am 20.02.2020 gefasst werden soll, daher ist diese Vorlage die Erste Lesung. Hinweise aus der Ersten Lesung werden aufgenommen, dann wird eine Änderungsliste für die zweite Lesung erarbeitet. Dann kann die Beschlussfassung erfolgen.

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: