Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Information und Anfragen  

 
 
Sitzung des Hauptauschusses
TOP: Ö 6
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 26.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

Herr Berlin erläutert ein Problem eines Anwohners aus der Rosenstraße in Basdorf. Dieser wohnt an der Pumpstation des NWA. Diese ist bei Starkregen mehrfach übergelaufen. Außerdem kommt es zu einer extremen Geruchsbelästigung, auch an trockenen Tagen. Es sollte über den Bau eines größeren Auffangbeckens oder über die Pflasterung des Platzes nachgedacht werden.

 

Herr Gesch antwortet, dass es am heutigen Tag einen Termin gab. Anfang September sollen es einen weiteren Termin geben, hierzu möchte er Herrn Berlin, Herrn Liebehenschel und Herrn Kunde gern einladen. Dann soll entschieden werden, welche Maßnahmen umgesetzt werden können.

 

Frau Bohnebuck fragt, warum es im bisherigen Gremienlauf keinen Beratungsverlauf der Ausschüsse gegeben hat. Es wird erläutert, dass es aufgrund der verkürzten Zeit zwischen Ortsbeiräten und Ausschüssen nicht möglich war, den Verlauf aufzubereiten und zu verschicken.

 

Herr Bury kommt auf das Schreiben zur Geschäftsordnung und Entschädigungssatzung zu sprechen, welches den Mitgliedern zugesandt wurde. 

 

Frau Peter erklärt kurz den Hintergrund.

 

Herr Bury vertritt die Meinung, dass der Hauptverwaltungsbeamte nicht befugt ist, dem Parlament solche Vorschriften zu machen.

 

Herr Berlin erklärt, dass es sich vorerst um einen Vorschlag handelt, denn eine Regelung kann es erst sein, wenn darüber beschlossen wurde.

Er möchte eine Ergänzung zum Umgang mit Alkohol. Er wünscht eine Regelung in der Geschäftsordnung zum Verbot von Alkohol während der Sitzung im Saal.

 

Herr Krajewski möchte, dass dies seitens der Verwaltung geprüft wird und dann ein Vorschlag gemacht wird.

 

Frau Braune möchte das ihre Zugriffsrechte im Allris überprüft werden. Sie hat Zugriff auf sämtliche Ortsbeiräte und Ausschüsse. Auch für die Gremien, in denen sie nicht Mitglied ist..