Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Informationen und Anfragen  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

Ortseingangsschild Rahmersee :

 

Mit Beschlussempfehlung des OB vom 05.09.2017 Tagesordnungspunkt 8, gaben wir die Empfehlung, dass die Gemeindeverwaltung einen Antrag an die entsprechende Verkehrsbehörde stellt.

 

 

Parallel dazu entwickelte sich eine Bürgerinitiative, die sich in eigener Verantwortung mit einer Petition an die Gemeinde und an das Ordnungsamt des Landkreises Barnim wandte.

 

Daraufhin stellte die Gemeinde einen entsprechenden Antrag an die Untere Straßenverkehrsbehörde. Mit verkehrsrechtlicher Anordnung wurde eine Ortstafel

„Rahmersee“ aufgestellt

 

Ausgehend von entsprechenden Irritationen und Fragen unserer Einwohner, ob der Siedlungsbereich Rahmersee noch zum Ortsteil Stolzenhagen gehört, ist nachfolgendes festzustellen: Bei der Aufstellung einer gelben Ortstafel handelt es sich ausschließlich um eine verkehrsrechtliche Anordnung. Diese ist die Voraussetzung für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h. Der sogenannte Wohnplatz Rahmersee gehört nach wie vor zur Gemarkung Stolzenhagen und ist somit im kommunalpolitischen Sinne Bestandteil des Ortsteils Stolzenhagen. Beispielhaft sei Ützdorf genannt, dass zum Ortsteil Lanke gehört oder auch der Gorinsee zu Schönwalde.