Auszug - Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)

TOP:

Ö 11

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:00

Raum:

Gemeindezentrum Schönerlinde

Ort:

Schönerlinder Chaussee 40

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG

Federführend:

HA_Hauptamt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen.

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Bürgerbeteiligung ausreichend in den Satzungen der Gemeinde Wandlitz geregelt ist.

Zustimmung: 0

Ablehnung: 3

Enthaltung: 0