Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018  

Herr Braungard erläuterte grundsätzliche Eckpunkte des Haushaltsplanes. In Vorbereitung der OB-Beratung gab es bereits eine Beratung der Fraktionsvorsitzenden und Ortsvorsteher, mit entsprechenden Hinweisen zum HHPL 2018.

Für das Jahr 2018 wird ein Defizit ausgewiesen, das aus den Schlüsselzuweisungen 2017 und der Kreisumlage resultiert. Resultierend aus den Jahren 2015, 2016 und 2017 gibt es derzeit einen Rückstau im Hochbauvolumen von 33 Mio. EURO. Neu geplant sind der Anbau von Schulräumen an der Grundschule Wandlitz, der Anbau eines Speisesaals an derselben Schule, der Neubau einer KITA im Dorf Wandlitz u.v.a.m.

In der nachfolgenden Diskussion wurden Diskussionspunkte/Vorschläge wie

• AWO Gebäude – Verschönerung der Fassade – möglicherweise nur Neuanstrich
• Feuerwehrgerätehaus – warum nicht Neubau, Machbarkeitsstudie sagt aus, ist nicht notwendig
• kommunale Geldanlage – wie ist die Anlage geplant, um Strafzinszahlungen zu umgehend Herr Braungard informierte, dass mehrere Geldinstitute genutzt werden, um Festgeld für 2 Jahre anzulegen.
• Tourismusverein – Geschäftsbesorgungsvertrag (siehe S. 165 des HHPL) – gibt es Diskussionsbedarf – ist aus Sicht OB nicht notwendig
• 33 Mio. Bauvorhaben aus 2015-2017 im Rückstau, wie geht Gemeinde mit Preiserhöhungen um? Muss pro Projekt durch Baucontrolling Gruppe geprüft werden
• Erscheinungsbild von Wandlitz nicht verbessert, deshalb Vorschlag Pflegeverträge Herr Braungard erläutert, das beginnend mit 2018 – 50 TEURO für Pflege von Grünanlagen für externe Firmen eingeplant sind.

Der Ortsbeirat hat folgende Vorschläge, die im HHPL 2018 Berücksichtigungen finden müssen:

1)     Straßenbaumaßnahmen

• Ausbau Karl-Liebknecht Str., Birkenallee und Akazienallee wie geplant
• Haselweg und Fontaneallee auf 2023 verschieben dafür Gebiet Niederwaldstrasse, Bingerstr., Igelalle … einplanen

2)     DIN – gerechter Ausbau des Gehwegs LANGER GRUND

3)     Lanker Weg – Einplanen von Geldmitteln für ein Umgehungskonzept für den

Vorgesehen Ausbau des Teilstücks Lanker Weg

4)     Vermarktung der Villa an der KITA – Thälmannstr., Erstellung von Ausschreibungs-

unterlagen, Konzepte für gewerbliche Nutzung

5)     Instandsetzung / Reinigung / Aufstellen von Fitnessgeräten

Park neben dem Strandbad

6)     Aufstellen von Bänken+ Papierkörben, insbesondere entlang der L100

7)     keine Zustimmung für „Turnschuhkonzert“ auf dem Kunstrasenplatz

8)     Instandsetzung des Parkplatzes „An der Kehlheide“

Vorschlag: Umlage der Kosten durch Einforderung von Parkgebühren

Hinweis zu den Bürgervorschlägen zum HHPL 2018

1)     Seite 10 von 13 – Eingangsnummer 48 

Hier ist die „Stellungnahme der Verwaltung vertauscht worden. Nr. 48 und 49 müssen berichtigt werden 

Abstimmung erfolgt mit den o.g. Ergänzungen/Hinweisen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6 (Hitze)

Ablehnung:

Enthaltung: 1