Auszug - Einwohnerfragestunde  

Durch die derzeitige Erbbauberechtigte erfolgten Erläuterungen zum TOP 16.

Anfrage zum Wachgebäude: Wie geht es mit den geplanten Baumaßnahmen Wachgebäude und Casino weiter ? Der derzeitige Vermieter für den PSV beabsichtigt, die Miete zu erhöhen. Der OB bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung des OB einen Sachstand und Terminplan zu den Baumaßnahmen Casino und Wachgebäude vorzulegen.

Im Bereich der Grundschule herrscht in den anliegenden Straßen morgens trotz Schulbeginn ein erhöhtes Tempo, das zur Gefährdung der Schüler führen kann. Das Ordnungsamt wird gebeten, die dortige Verkehrssituation in Bezug auf Geschwindigkeitsüberschreitungen zu überprüfen und ggf. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu treffen.

Nelkenstraße: Das 30er Schild sollte versetzt werden, dass es erst hinter der Ausfahrt von REWE-Parkplatz steht. Da Fahrzeuge, die den Parkplatz von der Seite B109 befahren, aber den Parkplatz über die Nelkenstraße in Richtung Rosenstraße verlassen, keine Information zur Geschwindigkeitsbegrenzung erhalten.

Herr Uwe Liebehenschel informierte über den geplanten KITA-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen FH Pol und die Veränderung der Bauflächen im B-Plan Gebiet Mühlenbecker Damm.