Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Antrag auf Zulassung einer Abweichung Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 1. Änderung Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 155, Flur 5, Flurstück 677  

 
 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
TOP: Ö 29
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:33
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-HA/2017-0193 Antrag auf Zulassung einer Abweichung Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 1. Änderung
Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 155, Flur 5, Flurstück 677
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Verfasser:BA34
Federführend:HB_Bauleitplanung   

Herr Borchert spricht sich für den Antrag aus. Im konkreten Fall wäre eine Stellplatzablöse mit erheblichen Kosten verursacht und unverhältnismäßig.

Frau Köhler vertritt die Ansicht, dass die Stellplatzsatzung auch hier umgesetzt werden sollte.

 

Der Beschluss wird gefasst.


Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Abweichung

 

1. von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 1. Änderung hinsichtlich der gemäß § 4 Abs. 1 erforderlichen Stellplätze sowie

 

2. hinsichtlich der gemäß § 4 Abs. 4 mit einer Stromzuleitung für die Ladung von Elektrofahrzeugen herzustellenden Stellplätze.


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1