Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
TOP: Ö 10
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz
BV-GV/2017-0340 Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Die Bürgermeisterin
Federführend:OA_Ordnungsamt   

Hier wird nach Diskussion festgehalten, dass die Anzahl der Plakate nicht ausreichend ist, da es sich um mehrere nicht zusammenhängende Siedlungen handelt und damit viele Bürger nicht entsprechend erreicht werden. Wir beantragen eine Änderung der Anlage 1 hinsichtlich der Anzahl der Plakatierung auf das Doppelte und für Vereine, kommunale Veranstaltungen und ehrenamtliche Initiativen kostenfrei.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).


Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1