Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde Ausbaubeschluss  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 19
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2016-0291 Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde
Ausbaubeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 14
Federführend:HB AL   

Frau Brandt und Frau Bohnebuck erklären sich befangen, 7 Stimmberechtigte.


Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt

 

  1. Den Ausbau des StraßenabschnittesHeideweg zwischen dem B- Plangebiet „Friedrichshöfe“ und der Wohnbebauung mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:
  • Ausbau der Fahrbahn in Betonsteinpflasterung, mit einer Breite von 4,80 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflasterung.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs- Genehmigungsplanung. Diese liegt zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Für die Baumaßnahme sind Anliegerbeiträge gemäß der Straßenbaubeitragssatzung nach dem Kommunalabgabengesetz zu erheben. Die Herstellung der Grundstückszufahrten ist kostenersatzpflichtig.

Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:.

Enthaltung:.