Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2016-0288 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:K
Federführend:K_Kämmerei   

Herr Braungard übergibt den Anwesenden die eingearbeiteten Änderungen in schriftlicher Form und erläutert jede einzelne Position.

Herr Borchert erklärt, dass die Mittel für die Landschaftsplanung Wandlitz, Lanke und Klosterfelde zeitlich gestreckt werden sollten. Dies lehnt die Bürgermeisterin ab.

Frau Bohnebuck fragt bezüglich der Schaffung einer Stelle in der Bauverwaltung für die Landschaftsplanung nach. Hier sollte doch ein externes Büro mit beauftragt werden. Herr Braungard informiert, dass dem auch so ist. Diese Stelle dient der Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben.

Frau Bohnebuck macht auf die Notwendigkeit der Schaffung von Barrierefreiheit in den Bushaltestellen und insbesondere auch im Umfeld der Kulturbühne Goldener Löwe aufmerksam.

Frau Radant informiert, dass die Bushaltestellen bedarfsmäßig instandgesetzt werden. Herr Borchert teilt mit, dass die Sanierung der Karl-Liebknecht-Straße zeitlich vorgezogen werden soll.

Herr Borchert stellt den Antrag, die drei großen landschaftsplanerischen Projekte zu streichen. So sollte Lanke ganz rausfallen, Wandlitz und Klosterfelde nur teilweise umgesetzt werden.

Herr Auge formuliert den Antrag folgendermaßen: Wer ist dafür, das über den Plan so abgestimmt wird, wie er jetzt vorliegt?

Dafür: 7

Dagegen: 2

Enthaltungen: -

Somit folgt die Abstimmung über den vorliegenden Plan.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1