Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Prüfung zur Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2016-0293 Prüfung zur Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Fraktion DIE LINKE / B90/GRÜNE/UWG
Federführend:HA_Hauptamt   

Herr Bergner erwähnt, dass das Thema schon sehr lange in den Ausschüssen beraten würde. Er hofft, dass die Durchsetzung ein nicht allzu langer Prozess bleibt.

 

Herr Hintze glaubt, es liege ein Verstoß gegen § 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz vor, da der Hauptausschuss nicht beteiligt wurde.

 

Seefeldt weist darauf hin das für die Durchführung der Landkreis verantwortlich sei. Hier müsse ein Antrag gestellt werden, der in den Kreistag eingebracht werden müsse. Frau Berbig ergänzt, dass ein positives Votum der Gemeindevertretung erforderlich sei um einen Antrag der Kreistagsfraktion einzubringen.

 

Einige weitere Mitglieder äern sich positiv zu dem Thema und begrüßen eine weitere Prüfung.

 

Frau Brandt stellt den Antrag auf Änderung/Ergänzung des Beschlusstextes:

 

Das Ergebnis ist den Ortsbeiräten, den Ausschüssen und der Gemeindevertretung vorzulegen.“

 

Die Änderung wird einstimmig angenommen.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung zur Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz. Das Ergebnis ist der Gemeindevertretung vorzulegen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

(einschließlich Änderung)

 

Zustimmung:.25 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.1