Auszug - Weisung an die Vertretungspersonen in der NWA-Verbandsversammlung hier: Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. November 2015

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

TOP:

Ö 16

Gremium:

Gemeindevertretung Wandlitz

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 14.04.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:10

Raum:

Kulturbühne "Goldener Löwe"

Ort:

Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

BV-GV/2016-0234 Weisung an die Vertretungspersonen in der NWA-Verbandsversammlung
hier: Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. November 2015

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Federführend:

K_Kämmerei

Herr Hintze hat eine Ergänzung vorzutragen. Er beantragt das Einfügen einer weiteren Frage in den Beschlusstext zu den Auswirkungen einer hundertprozentigen Gebührenfinanzierung.

Herr Krajewski beantragt ebenfalls eine Änderung. Der letzte Satz des Beschlusstextes soll gestrichen werden.

Beiden Änderungen wird mehrheitlich zugestimmt. Der Beschluss wird geändert gefasst.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:.20 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.4