Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 03.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40
BV-GV/2014-0063 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:K
Änderung gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014
Federführend:K_Kämmerei   

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung:

Die Interessen des Ortsteiles von Schönerlinde werden nicht ausreichend berücksichtigt.

 

 

Der Ortsbeirat diskutiert über den Haushaltsentwurf und kommt zu folgendem Schluss. Die Interessen des Schönerlinder Ortsteils werden nicht ausreichend berücksichtigt.

Zu den Anmeldungen des Ortsbeirates: zu Nr. 64 Hier könnte z.B. ein Märkischer Zaun und eine flache Bepflanzung oder Pflanzschalen zum Einsatz kommen. zu Nr. 65 Wenn dies unter laufende Pflege/Instandhaltung fällt, verstehen wir nicht warum dies nicht schon längst erfolgt ist, denn seit über einem Jahr ist die Fläche in diesen Zustand. zu Nr. 65 Aus unserer Sicht sollten schon Mittel für die Landschaftspflege eigestellt werden, denn der Bauhof wird dies nicht schaffen. Wir wären schon froh, wenn der Wildwuchs an den Bäumen im Ort vom Bauhof regelmäßig entfernt wird. zu Nr: 68 im vorigen Jahr wurde uns gesagt, dass 2015 die Maßnahme erfolgen soll. Jetzt steht wieder drin, Hinweis wird überprüft und eine generelle Haushaltsstelle für Bushaltestellen ist vorhanden. Hier stehen unsere Schulkinder unmittelbar am Straßenrand bei diesem extremen Verkehr. Wir erwarten endlich die Umsetzung der Maßnahme. zu Nr.70 Für uns ist dies alles nur eine Hinhaltetaktik, denn im gesamten angrenzenden Wege- System der Berliner Forsten sind die Wege schon seit Jahren in einem guten Zustand.  zu Nr.71 Wenn dies unter die laufende Verwaltung fällt, dann verstehen wir nicht, warum sich niemand  ernsthaft mit diesen Problem beschäftigt. zu Nr.72 Wie lange müssen wir diesen Schandfleck noch ertragen? zu Nr.73 Zuarbeit wird vom Ortsbeirat erfolgen.

Zu den Bürgervorschlägen stimmt der Ortsbeirat wie folgt ab. Nr. 1 keine HH-Relevanz, Nr. 2 keine HH-Relevanz, Nr. keine HH-Relevanz, Nr. 4 nein,   Nr. 14 nein,

Nr. 15 ja, Nr. 16 ja, 

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2015 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde in der Fassung vom 02.10.2014.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .5

Enthaltung:              .