Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Anfragen von Gemeindevertretern  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz


Herr Bergner hätte gern eine Auskunft, wie der derzeitige Stand beim Problem „Kirchstraße 11“ ist. Frau Dr. Radant wird dazu im nicht öffentlichen Teil der Sitzung Auskunft geben.

Herr Hintze bittet darum, dass die Anfragen der rgerinnen und Bürger bzw. deren Beantwortung den Gemeindevertretern zur Verfügung gestellt werden.

Frau Ziebarth meldet sich bezüglich der in der letzten Zeit zahlreich gebildeten Arbeitsgruppen zu Wort. Siette gern eine Auflistung aller Arbeitsgruppen, Nennung von Arbeitskreisleitern oder Ansprechpartnern und Mitgliedern, Protokollübersicht und Protokolleinsicht und eine Information zum jetzigen Arbeitsstand.

Weiterhin möchte sie wissen, inwieweit die Arbeitsgruppenmitglieder eine Legitimation erhalten? Werden Mitglieder der Arbeitsgruppen aus der Verwaltung informiert? Sind Verwaltungsmitarbeiter berechtigt, verwaltungsinterne Informationen an Mitglieder von Arbeitsgruppen zu geben? Wie viele Verwaltungsmitarbeiter sind in den Arbeitsgruppen integriert? Frau Dr. Radant teilt mit, dass die Arbeitsgruppen über das Amtsblatt vorgestellt werden. Auf der Internetseite der Gemeinde sollen die Teilnehmer und Protokolle der Beratungen veröffentlicht werden.

Die Verwaltung erstellt eine Übersicht zur nächsten Gemeindevertretersitzung.

Herr Neudeck möchte wissen, wer die Genehmigung für zwei Veranstaltungen im „Goldenen Löwen“ erteilt hat, auf denen außer den 199 Gästen noch einmal so viele Darsteller anwesend waren. Wird so etwas zukünftig wieder vorkommen?

Frau Dr. Radant teilt mit, dass die Situation daraus entstanden ist, dass die Direktorin der Grundschule 199 Einladungen versandt hat, aber die Anzahl der Darsteller nicht bedachte. Um die Veranstaltung nicht absagen zu ssen, wurde die Ausnahmegenehmigung erteilt. Zur Absicherung war eine Feuerwehr mit kompletter Besetzung anwesend.

Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt zusätzlich mit, dass die Darsteller nicht zeitgleich auf der Bühne waren. Sie gibt den Bedenken des Herrn Neudeck recht und versichert, dass man künftig verstärkt darauf achten wird, dass so eine Überbesetzung nicht noch einmal vorkommt.

Herr Neudeck bezieht sich auf einen Artikel in der MOZ. Er hat den Eindruck, dass seit dem zweiten Halbjahr des letzten Jahres und in diesem Jahr fast gar keine Kultur mehr im „Goldenen Löwen“ stattfindet. Plakate werden auch nicht mehr ausgehangen. Wie soll weiter vorgegangen werden? Langsam müsste ein Konzept vorliegen.

Frau Braune meint, dass dies ein Thema für den Ausschuss A 5 sei.

Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt die Auffassung des Herrn Neudeck, was die Vorlage eines Konzeptes betrifft. Auch sie hätte gern ein solches bekommen. Es sind Bemühungen vorhanden, Kulturangebote für die Wandlitzer Bürger zu geben. Es finden allerdings auch diverse andere Veranstaltungen in dem Gebäude statt. So trifft sich dort der „wenkreis“, die Film AG findet statt, die kulturhistorische Reihe wird durchgeführt. Man muss sehen, was hat sich bewährt und was muss geändert werden.  Eine Überarbeitung der Nutzungs- und Entgeltordnung ist notwendig und wird den Gemeindevertretern vorgelegt werden. Auch ist zu beachten, dass es mit dem Gebäude immer wieder Probleme gibt, z.B. mit dem Parkett, der Außenfassade und der Lüftung.

Herr Neudeck findet seine Frage damit nicht beantwortet. Seit acht Monaten gibt es die Kulturamtsleiterin. Er meint, dass bis zum heutigen Tag von Kultur nicht mehr viel übrig sei.  Er ist von der Erarbeitung eines neuen Konzeptes ausgegangen.

Frau Dr. Radant geht davon aus, dass ein Grundsatzkonzept in Vorbereitung ist.  Dieses sollte im A5 diskutiert werden.

Herr Neudeck möchte konkret wissen, bis wann ein Konzept vorliegt und was bis dahin passieren soll.

Frau Dr. Schmid-Rathjen macht darauf aufmerksam, dass zu ihrem Aufgabenbereich auch noch diverse andere Dinge gehören. So ist sie derzeit mit dem Neubau des BIZ beschäftigt, kümmert sich um die Denkmalpflege und  die Bibliotheken. Sie ist nicht die Leiterin des „Goldenen Löwen“. Nach dem Weggang von Herrn Klitta gab es eine neue Personalbesetzung. Im Frühjahr werden all diese Dinge über den Ausschuss diskutiert werden.

Frau Braune bittet, dass für die  Gemeindevertretung eine entsprechende Information durch den Ausschuss erarbeitet wird.

Herr U. Liebehenschel bezieht sich auf ein Schreiben, welches er und weitere Gemeindevertreter von Frau Dr. Radant erhalten haben, wonach ihnen ein Verstoß gegen § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde vorgeworfen wurde, da sie sich in der MOZ in dem Artikel „Nebenjob der Bürgermeisterin im Fokus“ geäert haben.

Daraufhin haben sich die Gemeindevertreter an die Kommunalaufsicht des Landkreises gewandt. Von dort soll die Bürgermeisterin eine Antwort erhalten haben Herr Liebehenschel bittet darum zu erfahren, was in diesem Schreiben steht. (Beantwortung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.)

Herr Kufeld bedankt sich bei allen Beteiligten für die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes. Als nächstes Projekt steht die Errichtung des Sozialgebäudes an. Er bittet zu prüfen, ob Fördermittel über Landes- oder Kreissportbund erhalten werden können.

Frau Berbig meint, dass beim Landkreis ebenfalls ein FM-Antrag für die Unterstützung von Sportvereinen gestellt werden kann.