Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz


Herr Truschinski stellt folgende Fragen:

1. Baumschutzsatzung

Herr Truschinski wundert sich über die Fragen der Berechnung des Aufwandes. Diese Zahl kann man dem Haushaltsplan entnehmen.

2. Protokoll der letzten Sitzung Seite 15, FNP Stolzenhagen

Hier wird u.a. von der SPD Fraktion die Frage gestellt, wie viele Schwarzbauten in dem Bereich Am Steinberg vorhanden sind. Weiterhin wird nach der Bereitschaft der Bürger gefragt, sich an den Erschließungskosten zu beteiligen. Die Verwaltung wurde in den letzten 8 Jahren praktisch durch die SPD geführt. Die Fragen müssten längst beantwortet sein.

3. Wann soll die während des Wahlkampfes von allen Kandidaten  zur Bürgermeisterwahl angekündigte Bürgerbeteiligung umgesetzt werden? Er meint, bisher hätte sich noch nichts geändert.

Frau Braune teilt Herrn Truschinski zum Punkt zwei mit, dass für den Bereich „Siedlung am Steinberg“ noch kein FNP vorliegt.

Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des FNP soll die Frage „Siedlung am Steinberg“ geklärt werden.

Frau Dr. Radant teilt bezüglich der Berechnung des Aufwandes für die Verwaltung von Bäumen mit, dass bisher noch niemand weiß, worauf sich die Baumschutzsatzung beziehen wird und daher erst am Schluss eine Berechnung angestellt werden kann.

Bezüglich der Bürgerbeteiligung teilt Frau Dr. Radant die Ansicht des Herrn Truschinski nicht. Es gab eine erste Zusammenkunft der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung. Hier wurde beispielsweise über die Einführung von Bürgerfragestunden in den Ausschüssen diskutiert.

Herr Bär aus dem Ortsteil Wandlitz  meldet sich zu Wort. Er bittet, dass der Beschluss zum Ausbau Lehmannstraße zurückgestellt wird. Herr r hatte als Anwohner diesbezüglich Anfragen gestellt, auf die er bisher noch keine Antwort erhalten hat.

Frau Dr. Radant bittet, das Schreiben noch einmal einzureichen, da es in der Verwaltung nicht bekannt ist.

Herr Stumpf teilt mit, dass sich die Verwaltung  derzeit erst im Stadium der Vorplanung für einen Straßenausbau befindet. Zur Beschlussfassung steht, in welcher Richtung weiter geplant werden soll. Erst vor dem Aufstellungsbeschluss wird die Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Frau Kastl von der Bürgerinitiative Pro Liepnitzwald hat einige Anfragen, die vor einem möglichen B-Plan geklärt werden müssen.

Der erste Punkt betrifft den durch die Aufstellung von Windrädern entstehenden „Infraschall“. Davon werden Menschen krank. Es bedarf einer gutachterlichen Klärung, wie dieser beseitigt werden kann.

2. Die 1000 ha große Fläche  ist einkartiert als Erholungsfläche in die Stufe 3.  Es soll ein Antrag auf Einstufung in die Kategorie 2 gestellt werden.

Der 3. Punkt betrifft die Tierökologie. Der Tierbestand muss gutachterlich festgestellt werden.

4. Ist der Gemeinde bekannt, dass aus den bisher vorgesehenen 28 ha Rohstoffvorranggebiet mittlerweile 44 ha geworden sind. Die Regionalkonferenz hat vorgeschlagen, diese Fläche für Windkraft zu nutzen, da im Moment die Nachfrage nach Kies nicht hoch ist.

Frau Hopp meldet sich noch einmal zur Problematik Ausbau Lehmann- und Eugenstraße. Herr Stumpf teilt mit, dass über verschiedene Varianten geredet werden kann, wie auch über Modifikationen.

Frau Bohnebuck macht diesbezüglich darauf aufmerksam, dass die Bürger bereits die Sitzung des Ausschusses nutzen können, um sich zu informieren. Diese Sitzung ist öffentlich genau, wie die Sitzung des Ortsbeirates.