Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012 1. Lesung  

Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt 10, 1. Lesung Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012, auf und eröffnet die Diskussion.

Herrn Weidler spricht die Situation des Tourismusvereines Naturpark Barnim e. V. an, insbesondere fordert  Herr Weidler eine gesonderte Förderung.

Frau Sankowski erkundigt sich nach dem Grund, warum der Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. nicht gesondert im Haushaltsplan 2012 aufgeführt wird. In den vergangen Jahren wurde der Verein gesondert geführt. Des Weiteren erkundigt sich Frau Sankowski über den Grund der nach Ihrer Ansicht stagnierenden Fördersumme.

Frau Dr. Schmid-Rathjen weist daraufhin, dass die Förderung eher eine exponentielle Entwicklung aufweist. Die gemeindliche Förderung kann nicht die Ersatzleistung für die absenkenden Leistungen des Landkreises sein. Die stufenweise Absenkung der Landkreisförderung bis zum Jahr 2013 wurde maßgeblich auf Grund der Bemühungen des Herrn Tiepelmann erreicht.

Herr Scharrschmidt (Gast) gibt  zu bedenken, dass bei einer Reduzierung der Fördersumme, die Betriebszeiten der Tourismusinformation in der Gemeinde Wandlitz in der derzeitigen Form nicht aufrechterhalten werden können. Eine Tourismusinformation ist maßgebliches Kriterium für die Vergabe des Titels „Anerkannter Erholungsort“.

Frau Dr. Schmid-Rathjen begrüßt die Leistung des Tourismusvereines und würdigt diesen als einen besonderen Verein. Trotz dieser Würdigung unterliegt der Tourismusverein den Maßgaben des Vergabeverfahrens. Frau Dr. Schmid-Rathjen gibt den Anwesenden zu bedenken, sollten dem Tourismusverein höhere Mittel zugewiesen werden, muss eine Gegenfinanzierung dargelegt werden. 

Der A5-Ausschuss nimmt die 1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes der Gemeinde Wandlitz für das Jahr 2012 zur Kenntnis und empfiehlt  den Personalkostenzuschuss für das Mehrgeneartionenhaus für 2012 ersatzlos zu streichen.

Das Mehrgenerationenhaus ist 2012 nicht mehr tätig.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.